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Radio Afrika International Interview mit Ursula Dumnoi  
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Live Mitschnitte der Podiumsdiskussionen:
„Der mediale Umgang mit dem Asyl- und Fremdenrecht in Österreich“
„Kriminalberichterstattung über Migranten“!

http://ichmachpolitik.at/questions/1763

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„Families & Friends against deportation 27“

 
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SAM, SEIN WEG ZURÜCK !

Am 4. April 2011 nachmittags als Sam nachdem Lebensgefährtin „Ariane“  (Name geändert) von der Arbeit nach hause kam  und die Obhut ihrer gemeinsamen Tochter „Cindy“ (Name geändert) übernahm . Alles war wie immer, Sam hatte während Ariane arbeiten war für Cindy gesorgt und ging  zum Polizeiwachzimmer um sich seine Anwesenheit bestätigen zu lassen ! Es war ihm das gelinderte Mittel gewährt worden, das heißt: er musste sich wie es auf dem Schreiben stand täglich bei der Polizei melden. Der dienst habende Polizist unterschreibt und stempelt das Papier ab, welches Sam von der fremdenpolizeilichen Stelle zur Vorlage erhalten hat.
Das gelinderte Mittel wird „verhängt“ wenn von der Aufnahme in die Schubhaft abgesehen wird und sich statt dessen der Betroffene wann es vorgeschrieben wurde bei der Polizei meldet!
An diesem 4. April durfte Sam nicht mehr nachhause gehen, es wurde ihm gesagt:“heute bleibst du da!“ Er wurde in eine Zelle gebracht und am nächsten Morgen nach Wien zum Flughafen gebracht und musste nach Gambia seinem Herkunftsland zurückfliegen. Ariane und Cindy verloren von einer Minute zur anderen Lebenspartner und Vater und blieben alleine zurück !
Sam kam im März 2006 nach Österreich und suchte um Asyl an! Im September desselben Jahres lernten sich Sam und Ariane kennen und wurden ein Liebespaar. Alles war wie es normal ist, bis der Negativ Bescheid kam im Jänner 2009 und Sam kurz darauf vor der Delegation der Gambianischen Botschaft erscheinen ,musste. Es wurde ihm von den Delegierten gesagt, dass er in Österreich bei Ariane, die schon im dritten Monat mit Cindy schwanger war!
Cindy wurde im Juli 2009n geboren und wie es bei vielen Paaren ist, war Sam auch im Kreissaal bei Ariane und erlebte die Geburt Cindy´s mit ! Die kleine Familie kam zusammen bis zum April 2010 !
Cindy war neun Monate alt und ihr Papa wurde abends von Polizisten abgeholt und am nächsten Tag saß er im Flugzeug nach Gambia ! In seiner Verzweiflung, dass er gezwungen wurde seine Familie zu verlassen verletzte er sich selbst mit einer Bruchstück eines Spiegels ! Neben kleineren hatte er tiefere Schnittwunden am Bauch und Hals, so saß er im Flugzeug! Ein Arzt in Brüssel verhinderte aufgrund der Wunden, die ärztlich und chirurgisch versorgt werden mussten seinen Weiterflug nach Gambia! Sam kam zurück nach Wien und in Schubhaft, das wusste Ariane nicht, sie wurde nicht verständigt! Nach einer Woche Abwesenheit konnte sie Sam aus der Schubhaft anrufen und ihr sagen, dass er wieder in Wien ist ! Er wurde drei Monate in der Schubhaft festgehalten und jede Woche besuchte ihn Ariane mit Cindy ihrer Tochter! Während dieser Zeit wurde Sam misshandelt und körperlich verletzt ! Er stellte einen weiteren Asylantrag auf diesen erhielt er nie eine Antwort, stattdessen wurde er aber entlassen und konnte wieder mit Ariane und Cindy leben!
Als Cindy ein Jahr war begann Ariane wieder zu arbeiten um für die kleine Familie zu sorgen! Sam erhielt keinerlei Unterstützung (Grundversorgung), weil sein Asylbescheid negativ ausgefallen ist ! Er versorgte die kleine Cindy während Ariane arbeiten war! Sam und Ariane brachten aufgrund der Misshandlungen in der Schubhaft eine Klage ein, es kam zu einer ersten Gerichtsverhandlung im März 2011! Es waren 5 Zeugen, die in der Schubhaft ihren Dienst versahen geladen, es kam einer persönlich, der Amtsarzt  um seine Aussage zu machen! Diese trug jedoch nicht zur Klärung bei also wurde die Verhandlung  vertagt, der neue Termin wäre im Mai gewesen! Ariane fragte den Richter, ob Sam wieder mit seiner Abschiebung rechnen musste? Der Richter beruhigte sie, solang seine Klage läuft sollte er Abschiebeschutz haben!
Bis zum 5. April 2011 als er nach Gambia fliegen musste! Ariane blieb zum zweiten mal alleine mit Cindy zurück und nun kam neben der Trennung auch auf sie zu, dass sie finanziell in die Enge getrieben wurde. Sam hatte in Gambia keine Chance Arbeit zu finden, also schickte sie ihm Geld, damit er essen konnte. Dazu kamen aber noch andere Kosten wie die Fahrt zur österreichischen Botschaft nach Dakar/Senegal wo er seinen Antrag auf Wiedereinreise stellte. Auch jedes Dokument welches beglaubigt verlangt wird muß bezahlt werden !
Im Mai hatte Ariane sich persönlich im Radio Ö1 gemeldet und ihre Situation geschildert auch wurde um Spenden ersucht und es wurde Geld auf unser Vereinskonto überwiesen für Ariane und Sam !
Ariane konnte im Juni nach Gambia fliegen, Sam heiraten und gemeinsam stellten sie den Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Dieser wurde von der österreichischen Botschaft abgelehnt „weil Sam jünger als 21 Jahre war „!
Im Mai 2012 wurde er 21 Jahre und stellte wieder einen Antrag, das bedeutete noch einmal zahlen! Die Originale von Geburts-, und Heiratsurkunde, die von Dakar nach Wien geschickt wurden sind verloren gegangen, diese mussten noch einmal ausgestellt und bezahlt werden!
Die letzte Mitteilung  der österreichischen Botschaftsangestellten in Dakar lautet: Sam muß sein Reisezertifikat  und Flugticket vorlegen, dann steht seiner Rückkehr zu seiner Familie nichts mehr im Wege!
Ariane ist aber finanziell am Ende, sie verdient nicht soviel um Sam´s Flugticket bezahlen zu können. Sie hat bereits ihr Konto bis zum Limit überzogen, sie musste sich bereits Geld ausborgen weil Sam es benötigte um wieder kommen zu können ! Deshalb bitten wir Verein Schmetterling um Spenden für Sam und seine Familie damit er bald zurückkommen kann und mit Cindy im Juli vielleicht ihren zweiten Geburtstag feiern kann!
Verein Schmetterling
Erste Österreichische
BLZ 20111
Konto Nummer 287 166 030 / 00
BIC GIBAATWWXXX
IBAN AT 222011128716603000 Wir danken allen, die für Joel gespendet haben, er hat sich gefreut auch weil er es Menschen wert war für ihn Geld zu geben!
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behörden ignorieren grundrechte von asylwerbern – deportation für morgen geplant!

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Das war unsere Wedding-Party
Videos auf YOUTUBE

Ziggy Wed Ursula 1
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Ziggy Wed Ursula 3
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Ziggy Wed Ursula 5

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abschiebewahn geht weiter

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Sunday Dish am 08.04.2012

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VERHAFTUNG IN BRITISH EMBASSY

Kelvin EFOGHE hat einen Asylantrag, welcher vom Asylgericht abgelehnt wurde. Aufgrund dieser negativen Entscheidung bracht seine Rechtsberatung Migrantenverein eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein. Dieser Beschwerde wurde stattgegeben, die Entscheidung wurde aufgehoben und sein Akt wurde wieder an das Asylgericht retourniert zur nochmaligen Prüfung seines Aslansuchens. Es wurde ihm auch wieder die weiße Karte ausgehändigt, er war wieder offiziell als Asylwerber anerkannt.

Im Sommer 2010 heiratete er seine Freundin Caroline eine britische Staatsbürgerin, die auch bei der Eheschließung seinen Namen Efoghe angenommen hat. Sie verbrachte ihren Urlaub mit ihm und kehrte dann zunächst England zurück. Das Ehepaar wollte in Österreich leben und sie kehrte zurück um ihre Angelegenheiten in Liverpool in Ordnung zu bringen. Um sich wieder zusehen ging Kelvin in die britische Botschaft und erkundigte sich ob er nach England zu seiner Frau reisen könnte. Die Botschaftsangestellten verständigten die Fremdenpolizei und Kelvin wurde in der Botschaft am 19.Jänner verhaftet und in die Schubhaft gebracht.

Mittlerweile war sein Asylantrag negativ vom Asylgericht negativ entschieden worden, wie er in der Schubhaft erfuhr. Bebgründung:

  1. es handle sich aufgrund des ALTERSUNTERSCHIEDES ZWICHEN KELVIN UND CAROLINE UM EINE SCHEINEHE (Caroline ist älter als Kelvin)
  2. Es liege eine Verurteilung wegen „DROGENENVERKAUFS GEGEN KELVIN VOR „ , das ist entspricht keineswegs der Wahrheit. Kelvin verdient sich seinen Lebensunterhalt  mit Zeitungen verteilen.

Am Sonntag 30.01. erhielt die Rechtsberatung ein Fax der Fremdenpolizei, dass Kelvin am 31.01. Nach Nigeria abgeschoben wird,- Ankunftszeit in Lagos um 17:30 ! Es bleibt keine Zeit mehr seine Abschiebung, nur der weitere Beweis, dass Abschiebungen nach Nigeria immer wieder sehr schnell und in Umgehung sämtlicher rechtlichen Grundlagen auch gegen Menschenrechte wie aussieht mindest3ens einmal in der Woche durchgeführt werden!

Montag 31.01.
Kelvin hat sich bei seinem Rechtsberater telefonisch gemeldet. Er ist in Frankfurt in Begleitung von 3 Polizisten und wird von dort nach Lagos weiterfliegen !

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GEWALT WÄHREND DER ABSCHIEBUNG

Am Mittwoch hat uns die Polizei in einen Raum gebracht, in welchem auch eine junge Frau anwesend war. Sie war die Vertreterin eines Menschenrechtsvereines, wie sie sagte, kannte die Polizisten und war auch später im Flugzeug anwesend. (Diese Frau ist vermutlich eine Vertreterin des Vereines Menschenrechte Österreichs, nur dieser Verein ist Zeuge bei Abschiebungen und immer präsent während eines Abschiebefluges!)

Diese Frau  hat alles gesehen, sie könnte die Wahrheit sagen , weil sie alles gesehen hat aber ich weiß ihren Namen nicht! Im Flugzeug war ein junger Mann, der wie ein Tier gefesselt wurde. Auf dem Weg nach Malta wurde er von drei Polizisten misshandelt, der gefesselte Mann hat sie angefleht die Fesselung zu lockern aber sie haben weiter auf ihn brutal eingeschlagen. Er hat geschrien und geweint vor Schmerzen, aber die Polizisten haben ihn weiter festgehalten und einer hat ihn gewürgt, einer hat seinen Hals gepackt und seinen Kopf zu Boden gedrückt. Viele im Flugzeug haben den Polizisten gesagt, dass sie aufhören sollten ihn so zu behandeln, „the africans“ und andere aber nicht diese Frau vom Verein der Menschenrechte!

Als wir in Lagos gelandet sind, kamen die Polizisten auch aus anderen EU Ländern nicht aus dem Flugzeug. Sie haben uns gesagt, wir sollen das Flugzeug verlassen und gehen, ohne dass wir einen Grund unserer Abschiebung erfuhren oder Papiere erhielten.
Wir sind von Österreich über Malta mit Italian airline nach Nigeria geflogen!
Vincent

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well, i thank you for your job...i first saw him in the air port in vianna, he was tie in is both hands with a yellow rope...he was telling them to live him alone that he don't want to be deported...later after some few hours in the plane when we live Malta...he  said his blood is not flowing well from his hands that they should loose the rope that he his not an animal ...he was complaining that every body his normal with there hand loose they should loose him...they did not before he started shouting..then they start to force his head, pressing him to the window....some other people were telling the police to live him alone...that is all..i  can say i saw... any other thing let me know...thanks
l News Bericht zum Thema
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VINCENT

Am Dienstag 18. 1. um 8.00 früh war ich im Badezimmer, als ich jemanden im Zimmer hörte. Es waren Polizisten, die ins Zimmer gekommen waren. Sie fragten mich, wo mein Mitbewohner ist? Ich antwortete ihnen, das ich das nicht weiß, weil ich gerade erste in die Wohnung gekommen bin, Später sagten sie mir, dass er im Krankenhaus ist.

Sie forderten mich auf meinen Paß vorzuzeigen. Ich antwortete ihnen, dass ich keine besitze nur meinen Meldezettel, diesen gab ich ihnen und sie nahmen ihn an sich. Die Polizisten sagten mir, ich muß mit ihnen zur Polizeistation kommen, sie fuhren mit mir zur Schubhaft am Hernalsergürtel ! Sie sagten mir, dass ich ein Interview hätte, weil ich illegal im Land bin. Es wurde mir gesagt, dass ich bereits eine Zahlungsaufforderung von 4.000 € erhalten habe und dies in bar bezahlen sollte. Ich habe geantwortet, dass ich geschrieben habe, daß ich das nicht bezahlen kann. Der Beamte Herr F. sagte mir, dass ich morgen noch ein letztes Interview haben werde, ich solle kurz warten.

Herr F. sagte mir dann: „geh nachhause und pack´deine Sachen. Aber vorher musst du noch unterschreiben, dass du mit deiner Abschiebung einverstanden bist!“ Ich sagte, dass ich nichts unterschreiben werde, daraufhin wurde ich mit Handschellen abgeführt und in eine Einzelzelle gesperrt. Später wurde ich in die Rossauerlände ins Gefängnis gebracht und wieder in einer Einzelzelle eingesperrt. Dort blieb ich bis zum nächsten Morgen bis ich aus meiner Zelle geholt wurde zu einem Interview.

Ich wurde informiert, dass ich abgeschoben werde! Ich habe gesagt, dass ich nicht nach Nigeria zurückkann und nicht freiwillig reisen werde. Niemand hat darauf reagiert, stattdessen wurde auf einer Liste mein Name gesucht. Weil ich nicht auf der Liste stand hat ein Beamter meinen Namen mit Kugelschreiber unten auf der Liste hingeschrieben. Ich habe kein Heimreiszertifikat für mich gesehen und nichts unterschrieben.

Bevor ich mit dem Bus am Mittwoch 19.01.um 15:00 zum, Flughafen gebracht wurde musste ich mich dreimal komplett nackt ausziehen. Wir waren 15 Personen, die abgeschoben wurden, eine Frau und eine Mutter mit Kind. Viele von uns waren viele Jahre in Österreich und einem wurde das Visum aberkannt, auch er musste nach Nigeria fliegen.

Ich bin jetzt in Nigeria/Lagos und weiß nicht was ich hier tun soll. Ich habe nichts nur mein Leben! Ich denke das alles ist nur ein Traum und ich werde wieder aufwachen und wieder mit Joel zusammen sein wie bis zum Dienstag in der Früh !

News Bericht zum Thema
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Vincent im Krankenhaus 2008 nach Brand im Asylheim in Klagenfurt !

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JOEL

Donnerstag 20. 1. 2011

Besuch bei Joel im Krankenhaus:
Er ist seit heute Vormittag schmerzfrei! Sein rechtes Bein ist eingegipst und morgen erhält er ein Gipskorsett. Er hat sich bei dem Sprung aus dem Fenster dasselbe Bein wieder gebrochen wie damals 2008 als er vor dichtem Rauch und Feuer flüchtetet und aus dem Fenster des Asylheimes gesprungen war. Auch an der linken Hand und Mittelfinger (Prellung und Zerrung) hat er sich verletzt bei seinem Sprung in die „Freiheit“ vor den Augen der Polizisten.

Er hat geschlafen und gedacht als es klopfte, dass sein Freund Vincent zurückgekommen ist, der nur kurz einen Freund treffen wollte und zehn Minuten vorher die Wohnung verlassen hatte. Es standen zwei Polizisten vor ihm die mit lauter Stimme riefen:“ Bist du Joel, you go to Africa!“ Er konnte an nichts anderes denken, als nur weg, weil seine Angst war zu groß, er lief durch das Zimmer, öffnete die Balkontür und sprang und lief und lief. Er bemerkte die Schmerzen in seinem Bein nicht, dann dachte er wovor laufe ich davon ? Er setzte sich nieder und rief: „police i am here“! Es kamen mehrere Polizisten auf ihn zu, Verstärkung war gerufen worden ! Joel hat sie gebeten die „ambulance“ zu verständigen.

Dann schlief er ein und erwachte im Krankenhaus !
Nun wird auch die Erinnerung an seinen letzten Sprung wieder realer und er sagt:“my brain is not so correct! I cannot remember all of the past!“ Was für ihn auch ein Schock war und ihn traurig macht, dass sein Freund Vincent, der auch mit ihm in Klagenfurt aus dem Fenster gesprungen ist heute in der Früh abgeschoben wurde, nun weit weg in Nigeria ist. Er sagt:“ Vincent war damals schwerer verletzt als ich, er hatte sich die Rippen gebrochen und eine Rückenwirbelverletzung! Jetzt geht es ihm wieder nicht gut!“

Joel sprang nun zum zweiten mal aus dem Fenster um einer Gefahr und Bedrohung seines Lebens zu entgehen, dieses mal war es die Polizei und geplante Abschiebung. Es stellt sich die Frage: „worin liegt der Sinn und Zweck, dass Joel zweimal sein Leben riskiert hat?“ Er konnte nicht anders und hatte keine Wahl !

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DVD „untitled (#1)“ – Interviews mit Schmetterlingen von Kevin Rittberger
gegen Spende erhältlich

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WOHNUNGEN/ZIMMER gesucht!
Immer wieder verlieren Menschen ihre Unterkunft ! Es ist aber notwendig nicht unterstandslos zu sein, weil sonst eine Verhaftung in die Schubhaft gesetzeskonform ist!

Deshalb bitte ich :
Wer von einer Wohnmöglichkeit weiß bitte Rückmeldung an mich !
Ursula Omoregie

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ZWEI NÄCHTE UND ZWEI TAGE
„out of my life – WHY ???“

Am 14.11. Sonntag Abend war ich in der Küche und kochte mein Essen. Wie immer wollte ich noch essen und dann schlafen gehen, wie immer bevor ich um 1:00 aufstehen werde und zur Arbeit gehe. Die Tür ging auf und zwei uniformierte Polizisten und der Sozialarbeiter der Diakonie standen vor mir. Einer der Polizisten fragte mich:“sind sie Ehiro Code ?“ Ich sagte : „ja“ ! Er zeigte mir ein Schreiben und teilte mir mit:“sie müssen mit uns mitkommen und werden am 18.11. um 0:20 abgeschoben. Ihr Heimreiszertifikat wurde bereits von der nigerianischen Botschaft unterschrieben!“
Anmerkung:
Wenn kein Reisepaß vorhanden ist wird ein Heimreisezertifikat angefordert vom BMI in Kooperation mit der Fremdenpolizei. Angehörige der Botschaft müssen laut EU Abschieberichtlinie dann die Person persönlich sehen und als Angehörige des Staates den sie vertreten identifizieren. Der Botschafter bestätigt dann mit seiner Unterschrift, dass die Person Staatsbürger des entsprechenden Landes ist.
Mein Herz begann zu klopfen und ich fühlte nur Angst und Verzweiflung. Trotzdem sagte ich zu den Polizisten:“ich habe einen Bleiberechtsantrag gestellt, alle geforderten Unterlagen sind bei der MA 35!“ Der Polizist sagte:“das interessiert uns nicht. Sie müssen mitkommen!“ Es wurde mir noch erlaubt in mein Zimmer zu gehen und ich nahm alle Unterlagen für meinen Bleiberechtsantrag mit! Ich dachte: warum? Ich mache doch alles was ich kann und für mich möglich ist: gehe zur Schule, verteile Zeitungen in der Nacht, lebe ein ordentliches Leben habe nie Probleme gemacht!
Bevor ich mein Zimmer verlassen musste habe ich Frau Omoregie, meine Betreuerin  angerufen:“die Polizei holt mich ab! Sie sagen ich werde am Donnerstag in der Früh um 0:20 abgeschoben! Bitte helfen sie mir!“ Dann hat mich noch mein Rechtsberater Herr Ausserhuber angerufen und gesagt ich soll mitgehen . Er kann jetzt nichts für mich tun, weil die Polizisten führen nur ihren Befehl aus! Morgen wird er zu mir kommen!
Ich wurde mit dem Polizeiauto zu einer Polizeistation im 10. Bezirk gebracht in einem Raum in welchem 3 Polizisten waren und eine Polizistin. Es wurde mir alles was ich bei mir hatte abgenommen wie Geldbörse und Handy, dann musste ich mich vor allen nackt ausziehen. Ich habe mich so geschämt als ich nackt vor ihnen stehen musste und sie haben gelacht und Bemerkungen gemacht. Einer hat gesagt:“warum kommt ihr alle nach Österreich? Geht doch nach Kolumbien oder Ecuador!“ Ein anderer nahm eine Taschenlampe und untersuchte meinen Anus, weil er nachschauen muß ob ich Drogen versteckt habe wie er sagt. Ich fragte ob ich meinen Rechtsberater und Arbeitgeber anrufen, weil ich nicht zur Arbeit kommen kann, die Polizisten erlaubten mir nicht zu telefonieren.
Ich durfte meine Unterhose anziehen und ein Polizist gab mir einen Stoß in Richtung Tür. Ich musste in eine Zelle gehen, die versperrt wurde. Darin befand sich eine Toilettemuschel und ein Betonklotz so groß wie ein Bett. Nach ein Paar Stunden wurde wieder die Tür geöffnet, andere Polizisten waren gekommen. Ich durfte mich anziehen und wurde von den anderen Polizisten zu einem Abschiebebus gebracht, diese brachten mich zur Rossauerlände. Ich mußte einen größeren Raum betreten, in welchem mehrere Polizisten waren. Ich sagte wieder, dass ich einen Bleiberechtsantrag gestellt habe und auch meinen Rechtsberater anrufen will und meine Betreuerin. Es wurde mir wieder nicht erlaubt zu telefonieren.
Ich musste wieder meine Kleidung ausziehen nur meine Unterhose durfte ich anbehalten. Dann brachten sie mich zu einer Zelle im dritten Stock darin war eine Toilette und eine Liegefläche auch Hartplastik, kein Polster oder eine Decke. Wenn ich etwas wollte musste ich auf eine Tast drücken so konnte ich mit dem Polizisten sprechen!
Am Montag Vormittag wurde ich aus der Zelle gelassen und mit zwei Polizisten zu meinem Referenten zur Fremdenpolizei  am Hernalsergürtel gebracht wieder mit dem Abschiebebus. Der Referent hat mir wieder gesagt, dass die Nigerianische Botschaft mein Heimreisezertifikat unterschrieben hat. Er gab mir ein Schreiben dass ich im gelinderten Mittel bin aber für mich heißt das Aufenthalt in der Schubhaft bis zu meiner Abschiebung. Ich sollte dieses Schriftstück unterschreiben. Ich sagte dass ich einen Bleiberechtsantrag gestellt habe und ohne meinen Rechtsberater nichts unterschreibe. Er schrie mich an:“dein Bleiberecht kannst du in Nigeria haben! Ich will dich abschieben!“
Ich wiederholte meine Bitte meinen Rechtsberater kontaktieren zu können, meine Bitte wurde abgelehnt. Ich unterschrieb nichts und die Polizisten fuhren mit mir in der Zelle im Bus wieder weg, sie blieben irgendwo stehen und unterhielten sich. Ich war hinten im Bus eingesperrt und hatte große Angst was sie mit mir tun werden.
In der Rossauer musste ich wieder in die Zelle mit Unterhose am Körper und war alleine. Immer wieder drückte ich die Taste der Sprechanlage wollte telefonieren dürfen, die Zeit verging und ich bekam immer mehr Angst weil niemand für mich da war. Ein Polizist sagte, als ich wieder geläutet hatte:“wenn du noch weiter läutest schieben wir dich gleich ab!“ Ich war so verzweifelt und wußte nicht mehr was ich tun sollte. Ich konnte nichts mehr denken und die Angst wurde immer größer, deshalb entfernte ich eine Abdeckung und montierte den Metallstift ab. Ich wollte lieber tot sein als weiter diese Angst zu fühlen und die Verzweiflung. Der Metallstift war spitz und ich schnitt in  meine Haut am Oberkörper, verursachte mir mehre Schnittwunden und begann zu bluten. Dann betätigte ich den Notruf, Polizisten kamen und ich wurde zu einem Arzt gebracht.
Darnach wurde ich in eine andere Zelle gebracht im dritten Stock, in dieser waren die Wände glatt und kein WC nur ein Loch im Boden. Dort blieb ich in der Nacht und sobald ich einschlief auf der Pritsche wurde ich wach und glaubte ich bin zuhause. Dann immer wieder der Schock, dass ich eingesperrt im Gefängnis bin!
Am Dienstag Mittag  wurde ich zu Polizisten gebracht zur Einvernahme, ich fragte wieder nach meinem Rechtsberater. Es wurde mir gesagt, dass er nicht erreichbar war und sich bis jetzt nicht gemeldet hat.
Anmerkung:
Herr Ausserhuber hat am Montag mittags und am Dienstag vor Ort versucht Herrn Ehiro zu sehen! Es wurde von den Polizisten keine Erlaubnis erteilt.
Als ich wieder in meiner Zelle war habe ich geklopft und ein Polizist der freundlich war ließ mich meine Betreuerin anrufen, als ich ihn darum gebeten habe.  Ich habe ihr gesagt:“ich bin alleine! Bitte vergesst nicht auf mich! Ich habe nur noch einen Tag!“ Sie hat mir gesagt, dass viele Menschen von mir gehört haben wo ich jetzt bin und alle tun was sie für mich tun können.
Am späten Nachmittag wurde meine Tür geöffnet und ich sollte mich anziehen. Ich fragte den Polizisten:“wohin gehen wir?“ Er hat geantwortet:“ich habe gehört du bist jetzt frei!“ Im Erdgeschoß sagte mir ein Polizist in dem großen Raum, in welchem ich Sonntag Nacht schon war:“Du kannst gehen!“
Ich ging durch die Tür der Schubhaft Rossauerlände und wusste nicht wohin ich gehen sollte, welche Richtung? Ich ging nach rechts und sah viele Menschen, die mich ansahen, ich sie auch. Ein Mann kam zu mir und fragte mich ob ich Ehiro Code bin? Ich sagte ja! Dann sagte er mir, dass die Menschen für mich da sind und alle haben sich mit mir gefreut, dass ich in Freiheit war. Ich habe mir gedacht:“wow!“ Und war so glücklich an meinem 24. Geburtstag…..!
Es war für mich das erste mal, dass ich im Gefängnis war. Ich versuche immer alles richtig zu machen und das was von mir erwartet wird. Manche Polizisten waren freundlich zu mir und haben mich wie einen Menschen behandelt. Die anderen haben ihre Pflicht getan und Befehle so ausgeführt wie ihnen aufgetragen wurde.
Das einzige was ich mir jetzt wünsche, dass ich nicht wieder dorthin zurück muß, in Österreich bleiben darf. Ich will beweisen, dass ich alles tun werde in diesem und für dieses Land wenn ich die Chance dazu bekomme. Ich danke allen, die es möglich gemacht haben, dass ich aus der Schubhaft entlassen wurde und nicht abgeschoben wurde!
Ehiro Code

Code hat weil der Bleiberechtsantrag nicht wichtig genommen, negiert wurde, einen neuen Asylantrag gestellt. Seine Mutter und seine Familie werden verfolgt, so wie er auch sollte er nach Nigeria zurückkehren müssen.
Laut seinem Rechtsberater Herr Ausserhuber wird sein Asylantrag jedoch wenig Aussicht auf eine positive Entscheidung haben. Aufgrund seiner Erfahrung werden so ziemlich alle Anträge von Nigerianern entweder nicht angenommen und wenn dann in Folge negativ entschieden. Es gibt wenig bis keine Erkenntnis der Entscheidungsträger, welche in ihrer Entscheidung mit einbeziehen, dass ein Asylgrund bewiesen und nachweisbar ist. Auch wird immer wieder in den Entscheidungen angeführt: “in Nigeria gibt es keinen Krieg! Dann gehen sie eben woanders hin!“
Auf der Informationsseite im Netz des Aussenministerium NIGERIA wird das Sicherheitsrisiko als hoch eingestuft wird. Trotzdem werden Menschen nach Nigeria abgeschoben, die wie Touristen dort ankommen und aufgrund der langen Abwesenheit ebenso in Gefahr ihrer persönlichen Sicherheit sind. Es sind Menschen, die sich hier in unserem System eingelebt haben und der täglichen Gefahr, welcher sie jetzt ausgesetzt sind hilf und schutzlos ausgeliefert sind.

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TWO NIGHTS AND TWO DAYS
„out of my life – WHY ?“

on Sunday evening the 14th of november i was preaparing my food in the kitchen to be ready to start my work after in the night. Sudenly two policemen and the official fro my copy was standing infront of me. One of the police was asking me:”are you Rehiro Code ?” I said :”yes!” Then he told me and showed me a paper:” you have to follow us and you will be deported on the 18th of november at 0:20 ! Your ETC is already signed from your embassy!”
Note:
If there is no passport showed up and in the hands of the police or of the person. An ETC is necessary and will be demandend from the interior Ministry and the foreignpolice to the nigerian embassy. Also according to the EU deportation rules officials from the embassy of thecountry has to identify the person as a citizen of their country.
I got time to take my documents prooving that a applied for my humanitarian stay and make a call to Mrs. Omoregie from Schmetterling to inform her what happend to me right now. Then the police take me away with a police car to a policestation in the 10th district.
I had to enter  a room where three policemen and on policewoman were inside. The told me to remove all my clothes and i was standing naked infront of all of them. One take a flashlight and checked my anus, if i have hided drugs there so he said. Also they take all my things with me away from me. One of them said:”why all you people are coming to Austria? Go to Columbia or Ecuador!” I was asking them to call my lawyer and my chef/boss for work that i cannot come to work tonight to share he newspapers. They did not allow me any call! Then they told  me to put on my pant and i had to go to a single cell where they locked me for a few hours. Till they left me out and other policemen were around, they told me to put on my clothes and i had to enter the deportation bus. They brought me to the deportation jail Rossauerlände ! I was asking again to be able to call the policemen refused ahgain and bring me to another single cell again i was only with my pant!
On Monday morning they take me to the foreign police headquarter to my referent. He informed me that my tc is signed from the embassy. He was hnding a paper to me that i got the “gelinderte Mittel” which means in the usual way that the person is free not in jil and has to go to the policestation every day to be marked that the person is around this can only last for one year! It does not mean that somebody is jailed! I did not sign because my lawyer was not informed and i could not do so.
Back to the Rossauerlände with the deportation bus alone in the back gfrom the cat in a cell i had to enter the songle cell again with my pant the only clothes they allowed me to wear . There was a button i could press to talk to the police outside and i pressed it many times to ask to be able to call my lawyer. At least one policeman was telling me through the microphon:”if you don´t stop pressing the button we will deport you to Nigeria immediately!” I get totally confused and removed a plastic from the wall and removed a metallic pint. I cut my chest with it and was bleeding, i really wanted to better die then to face all this and to be deported after staying seven years in the country which i know and live here since. I pressed again and the police came inside and take me to a doctor who was talking to me.
Afterwards i had to stay in another single cell which they call security cell. There was nothing inside only a plasic board to sit down and a hole in the ground for using the toilett. I  was alone and confused the more and more feeling cold with my pants and lost hope to survive here in Austria.
Tuesday morning they bring me to interview again infron of police and again i was begging to call my lawyer, again i was not allowed to.
Later in the afternoon the door of the cell oppend and a policeman told me to follow him! I was asking him” where i have to go to ?” He answered me that :”i will be free they are releasing me!”
I stepped out of the building and one man was asking me joinig the crowd of people standing infront of the Rossauer jail :”are you Ehiro Code?” I said :”yes!” Then all the people there started to shout of joy and were claping their hands to welcome me back in freedom ! Journalists were there and TV cameras and they wanted to get a statement of me, i was ready for it and felt happy that i could leave the jail and was not deported! And so many people were there waiting and standing for me !
Ehiro Code
Code was applying for an asylum in Austria. His mother was kidnapped last year and his familiy is hiding ! Also himself will be in danger of the same people, who are threatening the whole family, if he has to go back to Nigeria.  
His lawyer is saying because of his experiences, that he has a very less chance to get a positiv decision for his asylum applying, cause nigerians mostly get negativ decisions. The explanation of the judges is:”in Nigeria is no war! You can always go and live in another region of Nigeria!”
In the internet on the information page of the foreign Ministry Austria about Nigeria is melded that Nigeria is a country with a high risk of security. Nevertheless many people are deported to Nigeria, people who lived here since and are used to the system of Austria. They are like tourists when they arrive in Lagos and have to face fear and daily violence because there is no shelter for them to be safe.

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Foto von Daniel Hrncirs Foto von Wolfgang Aue

Gestern Abend am Sonntag kamen Polizisten in das Flüchtlingsheim und haben EHIRO Code abgeholt in die Schubhaft Rossauer Lände gebracht. Seine Abschiebung ist beschlossen, das Charter Flugzeug nach Nigeria soll am 18.11. um 0:20 vom Flughafen Schwechat abheben. Er hat mich noch anrufen können mit Angst und Verzweiflung hörbar in seiner Stimme: „Bitte helft mir !“
Code ist seit 2003 in Wien und flüchtete aus Nigeria, weil er von politischen Gegnern seines Vaters verschleppt worden war. Er wurde im Busch geschlagen,  angeschossen und liegen gelassen. Ein Mann hat ihn gefunden und seine Wunden behandelt, dann ist er von Lagos aus den bekannten Fluchtweg durch die Sahara gegangen und nach Europa/Österreich gekommen. Voriges Jahr wurde auch seine Mutter entführt von derselben politischen radikalen Gruppe, wie er telefonisch von einem Freund er Familie informiert wurde. Der Aufenthalt seiner Familie ist ihm nicht bekannt und er ist offensichtlich auch in weiterer Gefahr wieder verschleppt und dieses mal getötet zu werden. Trotzdem wurde sein Asylantrag negativ entschieden obwohl alle dies Fakten protokolliert sind, der Bleiberechtsantrag ist gestellt und zur Bearbeitung in der MA 35.
Code hat sich hier eingelebt, hat den Hauptschulabschluß mit Erfolg abgeschlossen und besucht die HTL Ottakring im dritten Schuljahr. Zusätzlich verteilt er in der Nacht Zeitungen, weil er nicht untätig sein will und seinen Beitrag in Österreich soweit es ihm möglich ist leisten will.
Ähnlich wie bei Samul Teferie, der sich bekanntlich das Leben genommen hat werden seine Bemühungen und Aktivitäten nicht zur Kenntnis genommen. Trotzdem soll er abgeschoben werden, die Entscheidungsträger sind der Meinung :“Österreich braucht ihn nicht !“

Montag 15.11.
Ehiro Code ist nun in der Sicherheitszelle in der Schubhaft Rossauerlände im Keller alleine eingesperrt. Diese ist eine Zelle von Gummiwänden umgeben, kein Bett nur eine Pritsche und die „Häftlinge“ werden dort nur mit der Unterhose bekleidet hineingebracht. Er selbst hat sich in seiner Verzweiflung selbst verletzt über den Grad seiner Verletzung wissen wir nichts.
Sein Rechtsberater wurde wieder weggeschickt ohne ihn sehen zu dürfen !
Wir warten auf morgen ……!

Dienstag 16.11.
Heute durfte Ehiro Code eine behandelnde Ärztin vom Verein Dialog sehen diese konnte ihm mitteilen, dass er nicht vergessen wird und sein Rechtsberater ihn heute kontaktieren wird. „Soferne man ihn vorlässt“!
Herr Ehiro durfte mich auch am frühen Nachmittag anrufen:“ Bitte vergesst mich nicht! Ich habe nur einen Tag! Ich habe nichts getan ! Ich fragte nach meinem Rechtsberater und die Beamten sagen mir, dass er noch nicht da war ! Gestern habe ich auf ihn gewartet, weil mir gesagt wurde, dass er kommt!“
Anmerkung: Bestätigung der BPD Rossauerlände liegt vor, dass „der Rechtsberater anwesend war aber der Besuch konnte nicht durchgeführt werden, da der Häftling auf der Sicherheitszelle ist.“
Mittlerweile wurde auch von einem höheren Beamten ein Schreiben gesendet in welchem steht dass: „ sich Herr Ehiro Code im gelinderten Mittel befindet, welches in seinem Fall bedeutet, dass er sich bis zu seiner Abschiebung in der Schubhaft in der Zelle aufhalten muß!“
Dem Rechtsberater wurde mitgeteilt, dass er um 17:3ß wiederkommen soll und ihn dann sehen kann. Wir warten nun wie es weitergeht und hoffen auf Gerechtigkeit und Ehiro Code´s Freilassung.
Dienstag 16.11.

Ehiro Code darf wieder Wiener Luft in Freiheit atmen, er wurde am Abend um 17:45 aus der Schubhaft entlassen ! Es wurde ihm gesagt: “du kannst gehen „! -und die Tür wurde für ihn geöffnet. Wie es heißt „für die Dauer in der sein Bleiberechtsantrag in Bearbeitung ist.“ Wir müssen  warten bis er hoffentlich seinen legalen Aufenthalt in Österreich zugesprochen bekommt. Er wird weiterhin seinen Pflichten nachkommen mit den Behörden kooperieren und kann auch wieder zurück an seinen Arbeitsplatz wie er mir gesagt hat. Das beruhigt ihn weil er das Geld braucht um seine Lernunterlagen bezahlen zu können und für sich selber sorgen kann.

Wir alle haben gemeinsam eine große Hürde übersprungen, weil er freigelassen wurde  und nicht morgen in der Nacht nach Nigeria abgeschoben wurde. Wir haben gezeigt, dass es viele Menschen in Österreich gibt die Menschen geblieben sind und keinen Unterschied machen oder jemanden ablehnen, der hierher gekommen ist um zu LEBEN ! Es gibt noch Solidarität  und menschliches Verständnis in diesem Land! Auch wenn die Politik noch nicht heute einheitlich diese Aspekte in ihren politischen Entscheidungen und in der Gesetzgebung erkennen lässt. Es ist nicht abzustreiten, dass wir im 21.Jahrhundert leben und so auch die unleugbare Herausforderung annehmen können uns dieser widmen können hinsichtlich des Gewinnes, den wir erlangen durch Zuwanderung. Die Antwort auf Zuwanderung kann nicht heißen: Abschiebung, Ausgrenzung und Kriminalisierung von Flüchtlingen und Immigranten.
 Peter Sellers sagt:“ Refuges are welcome!“ und ich sage das auch - Und ich weiß nun nicht nur ich !

Ich danke auch  im Namen von Ehiro Code stellvertretend für alle Schmetterlinge
Bernhard Jenny, der als erster meinen Text am Montag früh online und auf seinen Blog gestellt hat! – ebenso Frau Dr. Susanne Scholl und allen die dafür gesorgt haben, dass Code´s Lebenskrise öffentlich bekannt wurde im Internet, facebook und auf Blog´s !
Meinem Rechtsberater Tim Ausserhuber vom Migrantenverein St. Marx:  er bemüht sich und hat sich besonders in den letzten zwei Tagen bemüht mich entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zu unterstützen und beraten
Alev Korun und ihrer Referentin für ihre Interaktion und Intervention von Montag früh bis Dienstag Abend
Maria Vassilakou für ihre Unterstützung und ihr Versprechen sich weiterhin für meine Legalisierung und hoffentlich auch für Andere einzusetzen und ihrer Teilnahme an der Kundgebung ebenso wie vielen anderen Grünen und allen Menschen die mich nicht vergessen haben
Dem Verein Dialog für die Gespräche mit mir und Kontaktaufnahme  als ich in Schubhaft war

Für die mediale Berichterstattung:
die Presse, News.at, der Standard und Kurier
Puls TV, Wien TV und ATV
Dem ORF für die Meldung Im Teletext
Den Radiosendern Ö3, FM4, Ö1 und Radio Orange
Der sozialistischen Linkspartei für die unverzügliche Organisierung und Ankündigung einer Demo
Alle geben mir Hoffnung, dass ich nicht niemand und unwichtig bin und es nicht umsonst war, dass ich seit morgen genau sieben Jahre in Österreich Wien lebe und mich hier zuhause fühle.
Ursula Omoregie

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Yesterday Sunday evening police came to the copy and take EHIRO Code to the deportationcam Rossauerlände. His deporttation was fixed alread with a charter flioght on Thursday 18th of november at 0:20 from vienna airport. He was calling me and fear and desperation was in his voice talking to me: “ please help me !”
Code is living in Austrai/Vienna since 2003 and flewed from Nigeria because political enemies of his father kidnaped him and beat him strongly, shot him in the busch when he was a boy of 16  years. They left him after maltreating him and an old man found him and healed his wounds. He went to Lagos and take the known way through the desert to get to Europe,  arrived in Austria in 2003.
Lasz yesr his mother was also kidnapped from the same radikal people like himself, he get known of this  from somebody from Nigeria. He does not  know where is his family for now and it is obvious that he himself is in danger to be kidnapped again and maybe this time he will be killed. Nevertheless his asylum case was deciede negativ and was definitely closed although all this facts are in his file at the asylum court.
In March this year 2010 he was applying for the Bleiberecht at the MA 35 !
He is well integrated and living in the system finished the secondary schhool and is now attending the thir year in the HTL for technical education. Also he is doing the work he is allowed to do which is sharing newspapers in the night because he does not be laya and contribute  his duty for the austrian state.
It is similar the sme case like Samuel Teferie was living here for seven years and like it is known he killed himself by suicid because all his efforts and activities were not acknowledged and he was spendig two months in the deportation camp.
Nevertheless he is planed to be deported,  the officials the foreignpolice are serious in their mind:” Austria does not need him!”

Monday 15th of november
Ehiro Code is in the security cell now in the deportation camp Rossauerlände, he is alone locked in the cellar. This is a cell with walls of rubber, no bed and no chair just a board of plastic, no bedclothes and the “prisoners” are brought inside there with pants no cloths ! He himself injuried himself with a sharp tool cutting his body ! we don´t know how serious is his wounds. His lawyer was sent away without being allowed to see him! We are waiting for tomorrow..........!

Tuesday 16th of november
Today a doctor from the organisation Dialog was alowe to see Code and could inform him about that he is not forgotten and his lawy will try to see him again so far he will be allowed to meet him!
Code was alowed to call me araound 2:00 p.m. and was saying.”please don´t you people forget about me ! I only have one day more ! I was asking for my lawyer but the policemen are telling me he was nevr here ! Yesterday i was waiting for him because i was told he will come but i did not see him !”
Note: confirmation from the police in Rossauerlände that Mr. Ausserhuber was around but he cannot see him cause the “prisoner” is in the security cell .
In the meantime a high official was sending a fax to Mr.Ausserhuber that Mr. Ehiro Code is recommanded and in the deportation camp because the official decision for him was concluded for “gelinderte Mittel”! In his case it means for him to be arrested in the deportation camp and he has to stay in the cell untill his deportation !”
The lawyer Mr. Ausserhuber was told when he was there in Rossauer againat 14:30  he should come back at 17:30 to see Mr. Ehiro. We are wairing now how it is going on and hope for justice and Code will be set free !
Tuesday 16th of november 17:45
Ehiro Code is able to take the breath of Vienna in freedom. He was released from the deportation camp/prison,  he was told:”you can go freely!” from the police after the order of the interior ministry. Now like it is interpreted he can wait for the decision for his humanitarian stay and as long his apply is on work !
We have to wait and hopefully he is gettin his legal stay in the country. In the meantim he will fulfill his duties and cooperate with the officials like he did always and also he will continue working and going to school by the grace of God. This is satisfying him because he needs his work to be able to pay for his school materials and his daily life.
We all together were overcoming the devil of the regular acting of the foreignpolice practicing in the past by setting Code free and not deporting him early morning of Thursday. We have prooved that many people in Austria joined together we are humans and don´t make any difference or deny somebody who came to this country to LIVE ! Solidarity and human understanding is existing in this country Austria. Even if the politicans are not standing for this all together standing for clear politics decisions and most iomportant for a law which is modern for the 21st century in which we are living now. We know it and they will know the immigrants/refuges means a challenge for a country and we should takt this like that and please it. Because we are gainig something from each one who came to this country. The answer for immigration cannot be like :
Deportation, ignorance and criminalizing of refuges and immigrants.
Peter Sellers says:”refuges are welcome!” I say so and now i know i am not the only one saying so !

I thank in the name of Ehiro Code and representing all butterflies
Bernhard Jenny for putting the text on Monday morning on his blog and in facebook
Also Mrs. Dr. Scholl aslo doing so and ll the others who make my story known in the internet, facebook and in different blogs  all over the country and europe
My lawyer Tim Ausserhuber from “Migrantenverin St. Marx” he was trying hard for me espacially in the last two days also before and in future to advice me according to the law
Alev Korun and her referent from the parlamentsclub of Austria for thier interacting and intervention from Monday morning till Tuesday evening
Maria Vassilakou for her support and attending at the announcement infront of the Rossauerlände and her promose to satnd for my legal stay in austria and hopefully seh will sand for others also also all the others of the green party and all the people who did not forget me
The organisation Dialog for talking to me and contacting me during my stay in the deportation prison
For the medial report:
Die Presse, New.at, der Standard and Kurier
Puls TV, Wien TV and ATV
The ORF for the insert on teletext
The radio stations Ö3, FM4, Ö1 and radio orange
The sozialleft Party for the fast organisation and announcemnet of the demonstration
All give me hope that i am not nobody and not important and it was not in vain that on tomorrow i will stay exactly seven years in Austria in Vienna where i feel at home.
Text Ursula Omoregie

 

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FREIWILLIGE AUSREISE

Naggis hat sich für seine freiwillige Ausreise entschlossen!

Er hat alle nötigen Formalitäten wie Heimreisezertifikat und die Anmeldung bei der zuständigen Stelle der Caritas erfüllt. Sein Flug war für Dienstag früh gebucht und er trug die Kopie seines Heimreisezertifikates ständig bei sich im Fall einer Kontrolle.
Als er am Vorabend seiner geplanten Abreise aus Österreich nach Nigeria zu seiner Schlafstelle in der Robert Hamerlinggasse ging stoppte ein Polizeiauto neben  ihm. In der Mariahilferstrasse unweit von dem Caritas Heim zwei Polizisten stiegen aus:“ Kontrolle!“ Naggis zeigte seine Kopie des Heimreisezertifikates und sagte, dass er morgen früh nach Nigeria fliegen werde, alles sei bereits durch die Rückkehrhilfe organisiert.
Es wurden seine Worte weder beachtet noch geglaubt laut telefonischer Rückmeldung wurde ihm gesagt, dass er das Land verlassen müsse, sich illegal hier aufhalte. Naggis versuchte noch einmal zu erklären, dass er morgen früh Österreich verlassen wird. Wieder wurde er nicht angehört, sondern im Polizeiauto zu einem Wachzimmer gebracht. Dort wurde er in eine Zelle gesperrt und verpasste seinen Flug, er sollte um 5:00 früh abgeholt werden und zum Flughafen fahren.
Der Mitarbeiter der Caritas kam umsonst um ihn abzuholen, weil erst am Vormittag wurde Naggis erlaubt Zelle und Wachzimmer zu verlassen ! Es musste nun ein neuer Flugtermin gebucht werden, weil die Ausreise polizeilich verhindert wurde !

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SELBSTMORD – VERSUCHE – HUNGERSTREIK

Flüchtlinge sehen oft keinen anderen Ausweg mehr als den Hungerstreik oder den Selbstmord!
 Manche überleben und manche sterben, mir sind einige wenige bekannt die überlebt haben von den Verstorbenen wissen wir wenig. Ich erinnere an Geoffrey, der 2006 mehr als 50 Tage in der Schubhaft in Hungerstreik war und mit 43 kg Körpergewicht auf die Strasse gestellt wurde. Er ist zusammengebrochen und in ein Krankenhaus eingeliefert worden zur Lebensrettung, geblieben ist ihm ein Herzfehler und ein schweres psychisches Trauma.
Andere haben versucht sich das Leben zu nehmen durch tiefe Schnittwunden mit scharfen Gegenständen oder durch Erhängen.
Niemand der Überlebenden hatte die Absicht ihre Entlassung zu erpressen. Sie wollen nicht mehr leben weil sie nicht angehört werden, weil sie ihr Lebensumfeld vermissen, weil sie nicht wissen wie sie weiterleben werden. Der Druck für sie unerträglich wird, weil jeden Moment die Tür aufgeschlossen werden kann und sie in den Prozeß der Abschiebung geschickt werden.
Aber auch außerhalb der Schubhaft nehmen sich Flüchtlinge das Leben oft ohne dass wir etwas von ihrem Tod und dessen Ursache erfahren. Doch von einem Selbstmord haben wir erfahren:
SAMUEL TEFERIE geb. 22.05.1991 – gest. 11.10.2010
Samuel Teferie in Äthiopien geboren flüchtete und kam als 14 jähriger nach Österreich wurde als minderjähriger Flüchtling in die Landesbetreuung in Graz aufgenommen. Er hat das Angebot genützt Deutsch gelernt und die Handelsschule besucht in seiner Freizeit bei einem Verein Fußball gespielt. Der nächste logische Schritt wäre gewesen, dass er einen legalen Aufenthaltstitel erhält und so auch eine Anstellung annehmen kann. Er hat alle Kriterien des Integrationsvertrages erfüllt!
Es kam jedoch anders! Als er volljährig war verlor er die Betreuung als Minderjähriger, sein Asylantrag wurde endgültig negativ entschieden und auch die finanzielle Unterstützung aus der Grundversorgung und eine Wohnmöglichkeit wurden ihm gestrichen. Mittellos und ohne Wohnsitz kam er nach Wien, wurde von der Polizei kontrolliert und kam im Juli 2009 in die Schubhaft. Dort habe ich ihn gesehen ein blasser, verstörter junger Mann hinter der Glasscheibe !
Seine hier lebenden Landsleute haben alles versucht und bei Betreuungsstellen für ihn interveniert. Er erhielt trotzdem keine Grundversorgung oder Krankenversicherung auch ein Antrag auf Aufenthalt den er wollte  wurde nicht gestellt. Er lebte in einem Caritas Heim im 15. Bezirk wo er ein Bett zum schlafen hatte mehr nicht!
Anfang September versuchte er sich das erste Mal das Leben  zu nehmen, der erste Hilfeschrei. Er trank aufgelöstes Waschpulver und nahm dazu Tabletten ein, ein Freund hat ihn gefunden und er kam ins Krankenhaus zur Erstversorgung. Von dort wurde er in die Psychiatrie ins Otto Wagner Spital gebracht und machte seinen zweiten Selbstmordversuch schon am nächsten Tag. Er war bereits von der Schubhaft traumatisiert und sprang aus dem Fenster des Zimmers, welches von außen versperrt wurde und in dem er allein war aus dem zweiten Stock. Er kam mit dem Leben aber mit Knochenbrüchen davon und verbrachte vier Wochen in einem Krankenhaus, in welchem seine Verletzungen behandelt wurden. Jedoch sein Hilfeschrei blieb ungehört,  Professionelle Hilfe hat ihn nicht erreicht!
Am Freitag den 08.10. wurde er als gebessert aus dem Krankenhaus entlassen, Freunde haben ihn aufgenommen. Am Sonntag den 10.10. hat er die Wohnung eines Freundes verlassen als dieser nicht zuhause war. Sofort haben ihn seine Freunde gesucht und waren auch bei der Polizei wegen einer Vermisstenanzeige,  diese wurde am Dienstag den 12.10. mit der Leitung des Caritas Heimes in die Wege geleitet.
Zu diesem Zeitpunkt war er schon tot! Er ist ins Wasser gegangen und seine Leiche wurde am 11.Oktober 2010 um 14:50 von Fußgängern entdeckt bei Hainburg a.d.Donau, rechtes Donauufer Stromkilometer 1884,300 !
Sein Begräbnis fand am 2.11.2010 am Zentralfriedhof statt, er hat es selbst bezahlt, weil noch eine Geldsumme von seiner Haftentschädigung zur Verfügung stand.
Ein sinnloser Selbstmord, welcher verhindert werden hätte können wenn seine Hilfeschreie Gehör gefunden hätten. Ein Umdenken der Bürokratie wäre wünschenswert ebenso eine Entschärfung der strengen Gesetze und Vorgaben. Und am wichtigsten wäre es endlich den Menschen hinter der Aktenzahl zu sehen und darnach humane Entscheidungen zu treffen. Bleibt alles so wie es ist war Samuel nicht der letzte, er war auch nicht der Erste, weil die im Dunkeln sieht man nicht!

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FLUCHT AUS GRIECHENLAND

Mein Name ist Ali und ich bin über den Iran und den Irak aus meinem Heimatland von Sardesh  einer Stadt an der Grenze zu Irak/Iran mit einem Schlauchboot nach Izmir in die Türkei geflüchtet. Wir waren 22 Menschen im Boot:  Männer, Frauen und Kinder aus den Ländern Afghanistan, Somalia, Iran und Irak kommend. Wir fuhren in der Nacht und brauchten ungefähr zwei Stunden auf dem ägäischen Meer !

Ich lebte von Almosen in der Türkei und es bestand auch keine Möglichkeit einen Asylantrag für mich zu stellen. Deshalb verließ ich die Türkei wieder mit einem Boot und anderen Flüchtlingen Richtung Samos, weil mir gesagt wurde ich hätte größere Chancen auf einen Asylantrag in Griechenland. Wir fuhren wieder in der Nacht und verhielten uns auf Weisung des Bootsmannes sehr ruhig. Er hatte uns vor der Abfahrt gewarnt, dass immer wieder Schiffe der Küstenüberwachung „Frontex“ in die Richtung der kleinen Schlauchboote auf denen sich 20 bis 30 Menschen auf engstem Raum zusammen pressten, zufuhren. Sie fuhren schnell und brachten so die Boote zum Kentern durch den hohen Wellengang, den die Schiffe der Frontex erzeugten, viele, sehr viele Menschen seien bereits bei der Überfahrt im Meer ertrunken!

Unser Boot landete in der Nacht auf der Insel Samos, alle 27 Menschen haben die Fahrt überlebt. Wir warteten bis Sonnenaufgang und gingen dann in die Richtung zu einer Polizeistation, am Nachmittag kamen wir dort an. Die Polizisten brachten uns alle zu einem Gefängnis, dort wurden unsere Fingerabdrücke abgenommen und unsere Namen und Herkunft registriert. Je nachdem aus welchem Land man gekommen ist richtet sich die Verweildauer, es kann bis zu drei Monaten dauern bis man das Gefängnis verlassen darf. Wir waren in größeren Zimmern 15-20 Personen in einem Raum mit Stockbetten untergebracht. Das Gefängnis wurde mit Kameras überwacht und umgeben von einem hohen Zaun mit Stacheldraht als Abschluß und natürlich auch von Wachebeamten !

Ich konnte nach einiger Zeit das Gefängnis verlassen und erhielt einen Zettel auf dem stand, dass ich Griechenland verlassen muß ! Mit einem Boot fuhr ich dann wieder mit anderen auf das Festland und kam nach Athen ! Ich fand Unterschlupf bei einem Landsmann, der in einem baufälligen Haus lebte, er gab mir eine vorübergehende Bleibe. Essen oder Geld dafür erbettelte ich wie alle anderen Flüchtlinge auch auf der Strasse, viele von uns Flüchtlingen hatten nicht soviel Glück wie ich. Viele mussten auf der Strasse leben und in Parks übernachten auf der bloßen Erde und jedem Wetter ausgesetzt auch der Willkür der Bevölkerung und der Polizei. Immer wieder wurden wir auf der Straße angeschrieen und auch auf uns eingeschlagen, manche lagen im Rinnsal oder mitten auf den Gehsteigen. Ich sah auch die Menschen aus dem Iran, die sich als Ausdruck ihres Hungerstreiks die Lippen zusammengenäht haben. Es war ihre Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit, welche sie sich selbst quälen ließ!

Auch in Griechenland wurde mein Asylansuchen nicht entgegengenommen, das einzige war der Zettel, welchen ich bei mir hatte, den ich auf Samos erhalten habe. Ich wollte und musste weiterflüchten, also versteckte ich mich in einem Flugzeug im Frachtraum und hoffte aus Griechenland wegzukommen, dieses flog nach Rhodos und dann wieder zurück nach Athen! Ich wurde entdeckt und verhaftet, verbrachte 7 Tage in Schubhaft am Flughafen und erhielt wieder einen Zettel, dass ich das Land innerhalb eines Monats verlassen muß !

Mehr als ein Monat später stieg ich in einen Zug nach Saloniki und hatte bei der Kontrolle durch die Polizei kurz vor der Ankunft  keinen Ausweis, auch mein Zettel war nicht mehr gültig. Ich wurde wieder verhaftet und verbrachte 14 Tage in einem Gefängnis in Saloniki. Bei meiner Freilassung wurde mir wieder ein Zettel übergeben,- „Frist innerhalb eines Monats das Land zu verlassen!“ ich versuchte mit einem Taxi nach Komanesia zur Grenze zu fahren, wurde wieder kontrolliert und kam in Schubhaft für 8 Tage. Dieses mal erhielt ich einen Zettel, dass ich innerhalb von zwei Monaten das Land verlassen sollte.

Als nächstes versuchte ich wieder in ein Flugzeug zu kommen, wurde aber schon am Flughafen entdeckt, kam wieder in Schubhaft für 9 Tage, darnach wurde ich ohne Zettel weggeschickt. Ich traf andere Flüchtlinge, die mir von einem Bus erzählten, welcher Menschen nach Österreich bringt! Ich fand den Kontakt zum Busfahrer und bestieg mit 30 anderen Flüchtlingen diesen Bus nach Österreich, wir waren zwei Tage und zwei Nächte unterwegs.

Auf der Autobahn Richtung Wien wurde unser Bus von einer Zivilstreife der Polizei gestoppt und musste auf einen Parkplatz fahren. Dorthin kamen mehr Polizisten und wir alle mussten uns in einer Reihe aufstellen und wurden jeder einzeln fotografiert. Darnach wurden wir mit Polizeibussen alle in ein Gefängnis gebracht, wo das war weiß ich nicht. Nach drei Tagen wurden wir alle nach Traiskirchen in ein Lager gebracht. Von dort kam ich wieder in Schubhaft in Wien und soll nach Griechenland zurückgeschickt werden, weil meine Fingerabdrücke in Griechenland abgenommen worden sind !!!!

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PRESSEMITTEILUNG - Brüssel, 27. Oktober 2010

Abschiebungen nach Griechenland:

Karlsruher Richter müssen europäisches Asylrecht stärken

Morgen verhandelt das Bundesverfassungsgericht über den Fall eines Irakers, der gegen seine Abschiebung nach Griechenland klagt. Der Flüchtling war über Griechenland eingereist und soll deshalb dorthin zurückgeführt werden. Es wird also darüber entschieden, ob Asylsuchende zum Asylverfahren in einen „sicheren Drittstaat“ abgeschoben werden dürfen, auch wenn ein EU-Staat wie jetzt Griechenland diese Sicherheit nicht garantieren kann. Hierzu erklärt Barbara Lochbihler, Abgeordnete im Europäischen Parlament und Menschenrechtskoordinatorin der GRÜNEN/EFA-Fraktion:

„Schon die jetzt beschlossene Entsendung von Interventions-Teams der EU-Grenzschutzagentur Frontex an die griechisch-türkische Grenze hat deutlich gemacht: Griechenland ist im Umgang mit Asylbewerbern komplett überfordert. Dass derzeit viele Schutzsuchende auf diesem Weg nach Europa einreisen, ist auch der Grenzschutzagentur selbst geschuldet. Angesichts der massiven Frontex-Einsätze gegen Flüchtlinge im Mittelmeer sind andere Wege in die EU blockiert. So bleibt den Menschen keine andere Möglichkeit, als an die türkisch-griechische Grenze zu gehen. Auch, um ihr Recht auf ein Asylgesuch in der EU geltend zu machen.

Die Situation für Flüchtlinge in Griechenland ist katastrophal. Vielen Asylsuchenden droht die Obdachlosigkeit, mit einem ordentlichen Asylverfahren können die meisten nicht rechnen. Für diese Verhältnisse tragen auch EU-Länder wie Deutschland Mitverantwortung, weil sie weiterhin Flüchtlinge in Erst-Einreiseländer wie Griechenland abschieben. Die Karlsruher Richter haben nun die Chance, diese menschenrechtswidrige Praxis zu beenden und europäisches Asylrecht im Interesse der Schutzsuchenden zu stärken.“

Press Service of the Greens/EFA Group
in the European Parliament

Helmut Weixler
Head of Press Office
phone: 0032-2-284.4683
fax: 0032-2-284.4944
mobile phone: 0032-475-67 13 40
e-mail: Helmut.Weixler@europarl.europa.eu
website: www.greens-efa.org

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Three years ago 27 year old gay Iranian Shahin Portofeh was reduced to sewing his lips and eyes together in desperation to avoid once more being deported. Previously returned to Tehran, he was jailed, lashed, tortured and ultimately faced execution. He somehow managed to escape from custody and return to the UK. Eventually Shahin was allowed to stay.

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Ich selbst war am Mittwoch 8.9. in einem Callcenter am Lerchenfeldergürtel. Im Geschäft waren fünf bis sechs Personen die sich mit einer Polizeimarke auswiesen. Jeder/jede  wurde an der Tür angewiesen zu dem Mann mit dem Laptop zu gehen und den Ausweis abzugeben. Dieser war direkt online mit der Fremdenpolizei verbunden plus ständiges Telefonieren der Anderen Männer um abzuklären wer aller in Schubhaft genommen wird ! Besonders wenn in den nächsten zwei oder am nächsten Tag Abschiebung geplant ist stehen zwei bis drei Personen in Zivil mit Laptop in U Bahn Stationen wie Westbahnhof, Schwedenplatz oder vor Rechtsberatungsbüros und kontrollieren die Menschen besonders Nigerianer und Gambianer die derzeit abgeschoben werden .

CHUKUWJMA Owabor
Seit 2009 in Österreich und Berufung gegen erstes Negativ wurde fristgerecht eingebracht! Vor zwei Monaten weiße Karte also zum Asylverfahren zugelassen erhalten!
Er war am 08.09.  im AKH zur Behandlung wegen einer Beinverletzung und wurde von dort in Schubhaft genommen. Hat niemanden von der nigerianischen Botschaft gesehen.
Am Donnerstag 09.09. um 8:00 früh wurde er ins Flugzeug gebracht und im Rahmen der Frontex Abschiebung mit 20 bis 30 anderen und nach Zwischenstopp in Griechenland nach Nigeria/Lagos geflogen. Er hat vor der Landung im Flugzeug 5€ erhalten und jetzt ist er in einem Krankenhaus in Lagos wo seine Fußverletzung behandelt wird und weiß nicht wie er die Kosten bezahlen soll und auch wohin er soll !

Mittwoch 8.9.

wurde ein Somali nach Malta um 10:30 abgeschoben um 14:40 kam das Fax, dass der Schubhaftbeschwerde stattgegeben wurde. Nur war der Mann schon abgeschoben!!

KONE Aboubacar
Er ist  seit 2002 in Österreich und Vater einer fünfjährigen Tochter welche er aufgrund des Einwandes von der Mutter und dem Jugendamt nicht sehen darf. Die Mutter hat ihn angezeigt, dass sie Angst vor ihm habe und er sie bedroht hätte. Daraufhin wurde er in Wr. Neustadt inhaftiert von dort in Schubhaft Hernalsergürtel gebracht von Juli bis September 2009. Er hat sich dann versucht zu erhängen und konnte durch Zureden davon abgebracht werden. Zweiter Asylantrag gestellt nun kam wieder die Negativ Entscheidung und es wurde berufen !

MARENA Sam
(Bericht im Standard online von Frau Brickner!)
Er lebt in Linz mit seiner Lebensgefährtin und einer gemeinsamen Tochter. Sollte am 9.2. nach Gambia abgeschoben werden. Er hat sich in Wien vor der Abschiebung Schnittwunden zugefügt. Bei einem Zwischenstopp in Brüssel hat ihm der Arzt Fluguntauglichkeit attestiert unter anderem aufgrund einer tiefen Schnittwunde am Hals, die laut Arzt genäht werden musste und auch nachbehandelt. Er wurde zurückgeflogen nach Wien  und  kam wieder in Schubhaft und wurde im Juni 2010 freigelassen !

OMORAIGBON Solomon
Seit 2004 in Österreich
Im März 2009 kam er ins Krankenhaus Blutzucker wert nicht messbar über 600 mg% - Diagnose Diabetes Typ I Regelmäßige Besuche in der Stoffwechselambulanz und Diabetiker Schulung. Insulin musste er sich drei bis sechsmal am Tag spritzen bis er im Juni 2010 eine Insulinpumpe Marke „Medtronic“ bekam. Ersatzteile sowie Wartung und Reservoir welches er alle 2 Monate benötigt kann er nur In Südafrika beziehen. In Wien gibt es eine Hotline bei Problemen in Nigeria kann er nur nach Südafrika fliegen! Zusätzlich wurde eine Thrombocytopenie festgestellt zuwenig rote Blutplättchen, deshalb im Falle einer Verletzung nur schwer stillbare Blutung. Laut BAA Traiskirchen und Eisenstadt könnte er ohne Einwand nach Nigeria zurückkehren weil Diabetes und seine Blutbilderkrankung auch in seinem Herkunftsland behandelt werden können.
Neuer Asylantrag wurde gestellt aber wie oben erwähnt musste berufen werden aufgrund der ersten Negativ Entscheidung mit oben stehender Begründung!

AGBAI Ezze Vincent
Er war seit 2004 in Österreich zwei Asylanträge gestellt den letzten im Juli 2009 vor seiner bevorstehenden Abschiebung. Er war in psychiatrischer Behandlung aufgrund von Alpträumen, Verfolgung im Traum durch seine Verwandten die seinen Vater getötet hatten und nun auf ihn warten. Er war auch mit Medikamenten versorgt. Am 29.4. Verhaftung und in Schubhaft und am 4. Mai abgeschoben. Mit der Kleidung die er getragen hat am Tag seiner Verhaftung, es wurde von den Fremdpolizisten verboten ihm Kleidung zu bringen. Trotzdem dass sein Paß aufgelegen ist wurde ein Heimreisezertifikat hervorgebracht obwohl er nie einen Angehörigen der nigerianischen Botschaft gesehen hat.

UGONNA Cletus Boniface
Er ist 2002 nach Österreich gekommen und wurde auch am 29.04. in Schubhaft genommen und am 4. Mai abgeschoben. Für ihn gab es weder Paß noch Heimreisezertifikat. Auch er musste mit der Kleidung die er am Leib hatte fliegen, es wurde beiden untersagt zu telefonieren und Rechtsberatung wurde der Besuch am 30.04. untersagt bis zum 3. Mai dem Tag vor der Abschiebung.

Am Mittwoch 15.09. kam um 21:00 eine Familie Vater und Mutter mit zwei Kindern eineinhalb und sechs Monate zu Frau Bock . Es war ihnen in Traiskirchen gesagt worden, sie dürften nicht mehr dort bleiben !

ADOLO Philip
Seit 2009 in Österreich von Lybien und Türkei gekommen. Wurde aufgrund von Grundbesitzstreitigkeiten (Vater und Bruder wurden ermordet) mit Holzbrettern geschlagen und besonders an Beinen (Oberschenkel) schwer verletzt. Am 7.12. 2009 Operation Orthopädie St.Pölten ! Am  Montag Brief der Landesregierung NÖ, dass sein Asylantrag negativ entschieden wurde und er bis Freitag das Heim verlassen muß und auch keinen Anspruch auf Grundversorgung hat. Er hat Gangstörungen und geht mit Krücken !

Soviel dazu dass 42% der ÖsterreicherInnen der Meinung sind :
Flüchtlinge und Migranten werden im Gegensatz zu Österreichern bevorzugt behandelt !
(Teletext 17.09.2010 )
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AFRI CULT DIALOG
IM SCHATTEN DES DEUTSCHKURSES !

Ich bin seit sieben Jahren in Österreich und lebe in Wien. Im Namen der Menschen welche von Afrika hierher gekommen sind sage ich, dass es in Afrika anders ist als hier:“ wir schauen den Menschen ins Herz und machen keinen Unterschied woher er kommt, heißen jeden willkommen und nehmen ihn auf !“
Integration ist mir wichtig auch wenn ich hier wenig bis keine Chancen bekomme das zu beweisen, zu leben und mich zu integrieren. Integration bedeutet Harmonie mit der Umwelt, dem Umfeld eine Gemeinschaft zu bilden mit allen Menschen vom Kontinent Afrika die hier leben wäre wünschenswert.
Integration ist menschliches Zusammenleben aber das wird nicht akzeptiert, dass wir uns das wünschen. Unsere individuellen Bedürfnisse und  Vorstellungen werden nicht angehört oder aufgenommen. Stattdessen werden wir diskriminiert und erhalten wenig Unterstützung uns zu integrieren.
Wir fühlen uns nicht frei wo wir leben und uns aufhalten. Das beginnt oft schon wenn wir unser Essen kochen werden die Nachbarn misstrauisch weil der Geruch für sie fremd ist. Kommen Freunde zu uns müssen wir auch vorsichtig sein, weil auch das von unserer Umgebung negativ und bedrohlich empfunden wird. Und ganz wichtig ist, dass wir uns immer ruhig verhalten keine laute Musik oder zu laut was wir von zuhause gewohnt sind sprechen. Sehr Schnell wird von Nachbarn die Polizei gerufen, die dann auch an unsere Tür klopft. Viele von uns haben diese Erfahrung gemacht deshalb sind wir  verunsichert und bleiben ruhig und zuhause haben resigniert und verhalten sich ruhig und möglichst unauffällig. Weil Menschen mit anderer Hautfarbe werden deshalb abgelehnt und vom sozialen Leben ausgeschlossen.
Ich selbst habe bei einem Fußballverein in Gablitz gespielt auch mein Trainer hat gesagt, dass ich ein sehr guter Fußballer bin. Bei einem Match war ich auch am Platz aber nach dem Ende hatte ich keinen einzigen Ballkontakt, niemand hat mir einen Ball zugespielt. Nach dem dritten Match habe ich das Team verlassen und mit dem Training aufgehört obwohl mir von allen beteuert wurde, dass sie nichts gegen mich haben. Aber sie haben mir etwas anderes gezeigt und vermittelt, trotzdem habe ich sie als Freunde gesehen, die mir nichts Böses wollten.
Natürlich habe ich auch einen Deutschkurs besucht so wie viele meiner Leute auch, aber wozu weiß ich nicht. Ich will die Sprache die hier gesprochen wird lernen aber das kann ich auch so, weil ein Abschlusszeugnis des Kurses  an meiner persönlichen Situation nichts ändert. Niemand wird mich deshalb anders behandeln als er es jetzt tut weil ich schwarz bin. Ich bin ausgeschlossen so wie viele, wenn ich einer älteren Person in der Strassenbahn meinen Platz anbiete wird sei mein Angebot nicht annehmen. Steht eine weiße Person auf setzt sie sich hin!

Eines Tages kam ich vom Einkaufen und eine alte Frau ist hingefallen. Wie ich es von zuhause kenne habe ich ihr geholfen aufzustehen und ihr das Blut von Gesicht und Füße mit meinen Händen weggewischt. Sie hat erst nachdem sie wieder gestanden ist mein Gesicht gesehen, wer ich bin! Ich habe aus ihrem Verhalten gedeutet, dass sie ihre Meinung geändert hat und mich nun mit anderen Augen sieht. Sie hat sich bedankt und ich habe sie einige Schritte begleitet!
Beitrag aus dem Publikum:
Wenn ich zum Anker einkaufen gehe werden alle die nach mir gekommen sind zuerst bedient und wenn außer mir niemand mehr im Geschäft ist schlichtet die Verkäuferin Brot ein. Sie will mich nicht sehen und nicht bedienen. Eine Beschwerde bei der Zentrale hätte wenig Sinn, weil ich schwarz bin würde diese nicht ernst genommen werde. Ich kaufe mein Brot jetzt woanders!
Ich wollte einen Scheck bei einer Bank einlösen, den die Organisation welcher ich angehöre ausgestellt hatte. Sofort musste ich in ein Büro kommen und es wurde eineinhalb Stunden nachgefragt ob ich den Scheck einlösen darf. Der Bankfilialleiter hat mir gesagt, er muß erst sicherstellen, dass ich den Scheck nicht gestohlen habe!
Über die Geschichte Österreichs wissen wir nur dass  im zweiten Weltkrieg Menschen aus Österreich weggebracht wurden in Lager und dort getötet wurden weil sie anders waren als die Mehrheit !Aber wir sollten mehr erfahren dürfen über die Geschichte weil wir hier leben nur niemand gibt uns diese Informationen. Wir sind von vielen Aktivitäten der Gesellschaft ausgeschlossen unsere Anwesenheit wird gerne ignoriert oder es wird uns gezeigt, dass wir unerwünscht sind von der Zivilgesellschaft oder von der Polizei !
Wir bekommen nicht jeden Job meistens hören wir, dass die Stelle schon vergeben ist auch Qualifikationen helfen wenig. Im öffentlichen Leben in Dienstleistungsberufen sieht uns niemand, nur Reinigungsarbeiten oder Hilfsdienste können wir tun. Arbeit die niemand tun will !
So haben wir auch keine Möglichkeit unsere tatsächlichen Fähigkeiten und Talente zu zeigen obwohl wir das gerne tun würden. Wir wollen unseren Beitrag leisten so wie alle die hier leben entsprechend unserer Intelligenz und unseres Wissens aber das ist nicht erwünscht.
Medial werden wir immer in schlechtem  Licht dargestellt. Wenn über uns berichtet wird dann werden wir als Kriminelle und Drogendealer bezeichnet. Vorurteile werden immer wieder geschürt und die einzige Hoffnung in der wir leben ist, dass es doch Menschen gibt, die nicht glauben was in der Zeitung steht oder in den Medien verbreitet wird. Das ist unsere einzige Chance im direkten Kontakt zu überzeugen, dass wir nicht so sind wie es andere gerne von uns annehmen wollen, andere die uns nicht kennen aber trotzdem glauben, dass wir so sind wie sie es gerne hätten.
Ich habe mir nicht erwartet, dass ich in Europa/Österreich noch weniger Mensch bin als in dem Land aus welchem ich gekommen bin !

Moderation: Ursula Omoregie

Buchtipp:
Wolfgang Machreich – Gestrandet oder Gelandet ?
Wie Integration gelingen kann
Molden Verlag


AFRI CULT DIALOG
Hilfe zur Selbsthilfe!

Wir haben in unseren Heimatländern viele Probleme aufgrund von politischen Auseinandersetzungen, aufgrund unserer Herkunft und auch in der Familie.
Unsere Politik ist einseitig und auf den eigenen Vorteil und die ausreichende Erfüllung der eigenen Interessen bedacht. Auch wird unsere Politik noch immer von den ehemaligen Kolonialstaaten beeinflusst. Geld wird zur Verfügung gestellt aber es kommt nicht bei den Menschen an, die es brauchen zur wirtschaftlichen Weiterentwicklung und für Bildung.
Die Ausgrenzung und Verfolgung unter den einzelnen Stämmen, der Bevölkerungsherkunft ist groß auch in religiöser Hinsicht wie zwischen Christen und Moslems. Wie hier sich die Menschen nicht akzeptieren, die aus anderen Ländern kommen und sie deshalb ablehnen und ausgrenzen.  
In der Familie, welche sehr oft aus sehr vielen Menschen besteht von bis zu hundert Mitgliedern herrscht gegenseitige Eifersucht auf Besitz oder auch Erbstreitigkeiten. Deshalb werden meist die Söhne mit dem Tod bedroht, weil sie eine Gefahr für den eigenen Besitz bedeuten könnten.
Wir sind hierher gekommen um all diesem zu entkommen und hier Frieden zu finden ohne Angst und Ungewissheit leben zu können. Auch unsere Bildungsdefizite aufzufüllen und das tun wofür wir begabt sind. 
Menschen die schon hier leben und nun auf Urlaub kommen haben uns von Europa erzählt und auch, dass vieles was wir bevor wir kamen alltäglich erlebt haben hier nicht geschieht. Wir sind aus unseren Ländern weggegangen um ein für uns menschenwürdiges Leben führen zu können! Auch mit dem Gedanken den Menschen die zurückgeblieben sind in Zukunft mit Wissen und Bildung ein anders Leben zu ermöglichen. Wir bitten um Unterstützung damit wir uns selbst helfen können !
Als Österreich nach dem Weltkrieg Unterstützung nötig hatte um wieder aufgebaut zu werden hat es Unterstützung bekommen. Wir brauchen diese nun auch in geringem Maß wie Ausbildung und Arbeit damit wir die, die zurückgeblieben sind unterstützen können. Natürlich kommt die Erfüllung der Pflichten die wir dem Staat Österreich gegenüber haben zuerst das ist möglich wie schon Einige die hier leben beweisen!
Beitrag aus dem Publikum:
Es gab eine Malaria Epidemie und es wurden Moskitonetze gebraucht. Der Auftrag  diese zu liefern wurde einer Firma aus den USA erteilt für
1 Million $ und diese wurden dann gratis verschenkt. Der Mann der einen Betrieb hatte und die Netze zum Verkauf anbot im Land ging in Konkurs und verlor seinen Betrieb !
Wir sehen Österreich als zivilisiertes Land, welches viel an Wissen und Sozialer Kultur weitergeben kann. Aber so wie in unseren Heimatländern die finanzielle Unterstützung nicht für uns verwendet wird werden auch für uns nur wenig Möglichkeiten gegeben uns weiterzubilden und eine uns entsprechende Arbeit zu finden.
Viele von uns leben 5 bis 10 Jahre außerhalb des Systems sind nur geduldet, bis sie das Land verlassen müssen entweder weil das Visum nicht verlängert wird oder weil ihr Asylverfahren abgeschlossen ist. Wir bekommen wenig Chancen uns selbst zu präsentieren werden mit Vorurteilen konfrontiert überall wo wir in der Öffentlichkeit auftreten. Es ist schwierig den Menschen klar zu machen, dass wir nicht hierher gekommen sind um zu nehmen. Wir wollen unsere Fähigkeiten und Talente Österreich zur Verfügung stellen und hier wie alle leben und arbeiten. Dafür brauchen wir Unterstützung so wie sie auch andere bekommen die nicht von Afrika kommen. Die Kolonialisierung hat nie aufgehört und wird heute wie früher benötigt in allen Ländern des Kontinents Afrikas -  Wir sind hier und bereit dafür !Wenn wir von hier Kenntnisse und Erfahrungen mitnehmen können profitieren die Menschen in unseren Heimatländern davon weil wir diese an sie weitergeben werden. Geld kann unsere Probleme nicht lösen aber Menschen die Hierher gekommen sind können das !
In Ländern des Kontinents ist Krieg aber auch wenn der Krieg schon länger zurückliegt ist das Leben nicht viel anders für viele Menschen. Die Armut von vielen Menschen ist unübersehbar, oft gibt es nur einen Menschen, der Arbeit hat und von dem Geld das er erhält für bis zu vierzig Menschen für den täglichen Bedarf aufkommen muß! Europa und Österreich hat sich nach dem Krieg wieder aufgebaut und einen allgemeinen Wohlstand erarbeitet wir in Afrika konnten das nicht. Deshalb leben Millionen Menschen von heute auf morgen und wissen nicht wie es weitergeht, ohne Hoffnung auf ein besseres Leben. Das erwarten sie von uns, die es geschafft haben bis hierher zu kommen. Aber ohne Hilfe können wir uns auch nicht selbst helfen !
 Viele Menschen haben  in Afrika keine Zukunft keine Chance auf ein menschenwürdiges Leben und einige Wenige kommen nach Europa! Ich bin auch gekommen und mir erwartet mich integrieren zu können und das Leben zu leben, welches ich in meiner Heimat nicht kann. Die Realität sieht anders aus auch hier lebe ich in täglichem Kampf um Arbeit und noch dazu mit sozialer Ausgrenzung. Die Probleme sind die selben geblieben nur in einer anderen Gestalt.
Was wir uns erwarten ist eine Hilfestellung um auch in unserer Heimat die Ressourcen nützen zu können damit wir auch einen gewissen Wohlstand für viele erreichen können. Auch unsere Kinder sollten alle die Schule besuchen können so wie hier der Schulbesuch gratis ist, bei uns muß Schulgeld bezahlt werden, das sich viele nicht leisten können.
Es gab in der Vergangenheit Staatsmänner die sich für die Menschen eingesetzt haben und die Probleme lösen wollten aber diese wurden abgesetzt weil es beim alten System bleiben soll. Es wird viel Geld ausgegeben und zur Verfügung gestellt um eine demokratische Wahl möglich zu machen aber wer gewinnt ist wieder die Korruption. Menschen leben weiterhin in Armut wie vor der Wahl !
Afrika braucht Hilfe und wir die hier sind können diese Hilfe geben ! Weil wir nicht Teil der derzeitigen politischen Landschaft in vielen Ländern Afrikas sind. Wir sind Menschen die mit anderen Tür an Tür leben und hier sind mit allen unseren Fähigkeiten und Talenten die wir  hier und dort zur Unterstützung und zum Wohle anderer zur Verfügung stellen können. Es fehlt uns nur die Chance  dazu das auch zu tun !

Moderation : Ursula Omoregie

Buchtipp:
Dambisa Moyo – DEAD AID
Why aid is not working and how there is a better way for africa


AFRI CULT DIALOG
FLÜCHTLINGSSTROM NACH EUROPA!

Ich stamme aus einer Königsfamilie und gehöre den Haussa an einer gehobenen Schichte in Ghana. Mein Vater hatte neun Frauen und ich habe mehr als 15 Geschwister. An der Macht zu sein ist nie gut in einem Land Afrika´s, es kann jeden Tag zur persönlichen Verfolgung und Gefahr für  Leib und Leben kommen. So ist es auch uns passiert und deshalb musste ich um mein Leben zu retten mein Heimatland vor 12 Jahren verlassen. Meine Familie, meine Geschwister sind alle auf der Welt verstreut und ich weiß nicht wo ! Mein persönlicher Grund war, dass mich meine Mutter weggeschickt hat.  Ich war 16 Jahre bevor ich in den Krieg muß oder ich aufgrund meiner Herkunft getötet werde.
Ohne meine persönliche Entscheidung bin ich vor 8 Jahren nach Österreich gekommen! Was ich von Europa in Ghana gewusst habe, dass es Demokratie gibt und Zivilisation in dem Sinne dass gegenseitiger Respekt und Achtung vor dem Anderen praktiziert wird. Teils von den nachrichten und auch von den Erzählungen der Emigranten, die schon in Europa Fuß gefasst haben. Was aber auch wichtig war dass ich keine persönliche Verfolgung befürchten musste. Dass das nicht so ist erfahre ich jeden Tag seit ich hier bin. Wir sind aufgrund unserer Herkunft und unserer Rasse Ausgegrenzte und werden vor allem von der Politik als Untermenschen behandelt. Sie fügen uns psychischen Schaden zu weil wir keinerlei Rechte haben.  Manchmal frage ich mich :“bin ich ein Mensch oder ein Tier, das man wegsperrt oder eine Sache die hingelegt wird wo immer man will!“ Mein Körper ist schon lange im Gefängnis und ich fühle mich immer traurig und leblos.
Aus der Geschichte weiß ich dass besonders im zweiten Weltkrieg Überlebende ihre Heimatländer verlassen haben um ihr Leben zu retten oder auch um woanders ein besseres Leben führen zu können. Auch von Österreich sind Menschen weggegangen, haben sogar ihren Heimatkontinent verlassen. Wo liegt der Unterschied zwischen denen und uns das frage ich mich warum werden wir nicht aufgenommen und als Menschen behandelt? Das Gegenteil ist der Fall !
Ich warte jeden Tag auf eine Botschaft für uns damit wir ein lebenswertes Leben führen können in Freiheit und in einem menschenwürdigen Alltag. Es werden Millionen an Geld nach Afrika geschickt aber für uns die wir hier sind gibt es keine Unterstützung weder an Ausbildung noch einer Chance selbst für unseren Lebensunterhalt zu sorgen. Wir bekommen eine wöchentliche Unterstützung von 35 € um uns dafür selbst zu ernähren, das ist zuviel zum Sterben aber zu wenig zum Leben. Wir denken auch an die Menschen die zuhause zurückgeblieben sind und wissen dass sie all ihre Hoffnung in uns setzen damit sie von täglicher Armut und Verfolgung befreit werden. Wir könnten soviel für sie tun wenn wir die Chance bekommen aber diese erhalten wir nicht. Eigentlich hat sich für uns nur das Eine verändert, dass wir noch zusätzlich ausgegrenzt werden als unerwünscht weil wir eine andere Hautfarbe haben und aus einem Land Afrikas kommen. Afrika kann es uns passieren, dass wir schlecht behandelt und vertrieben werden weil wir einem anderen Volksstamm als die Mehrheit angehören. In Österreich genügt schon unsere Hautfarbe dass wir all unserer Menschenrechte beraubt werden.
Dabei wäre es so einfach wie schon manche Menschen miteinander umgehen mit Menschlichkeit und gegenseitigem Verstehen, Verständnis und in dem Bewusstsein, dass wir alle gleich sind. Würde es diese Menschen nicht geben wäre das Leben hier nicht mehr lebenswert. Auf der anderen Seite zeigt uns das:“ es ist möglich! Weil es einige gibt die verstehen, Menschen sind  und hoffentlich auch jeden Tag mehr!“
„Wenn es regnet, regnet es überall nicht nur in einem Haus, das ist Menschlichkeit „!
Jedoch es gibt keine allgemeine Menschlichkeit, denn wäre das so, würde kein einziges Kind weinen ! Wenn wir uns bewusst sind, dass wir alle gleich sind dann ist das Menschlichkeit,  Menschenrechte bedeuten Gerechtigkeit, gleiches Recht für alle bedeutet Gerechtigkeit  auf der Erde und vor Gott und überall !
Was kann die Regierung in Österreich tun?
Sie sollen verstehen was Menschlichkeit ist! Wenn sie das tun dann werden sie auch verstehen, dass wir die Hoffnung für diejenigen sind die in unserer Heimat geblieben sind und wir für sie sorgen könnten dafür sollten sie uns die Chance  geben ! Wir brauchen die Chance die wir nützen werden. Geld für Entwicklungshilfe hilft nicht, es geht am Weg zu den Menschen die es brauchen verloren!
Für alle die wir hier sind gilt dasselbe:
Wir können nicht zurück woher wir gekommen sind aber diejenigen die über unseren Aufenthalt entscheiden sind Menschen ohne Erbarmen und verstehen Menschlichkeit und Menschenrechte nicht.
Gibt es einen Unterschied zu der Regierung in ihrem Herkunftsland?
Ja, weil es allgemein bekannt ist dass Korruption verbreitet ist, deshalb erwarten sich die Menschen keine große Unterstützung. Jeder ist auf sich alleine gestellt, dass wissen wir !
Haben sie eine Botschaft an die Innenministerin Fekter?
Wenn sie mir erlauben würde mit ihr zu sprechen würde sie vielleicht verstehen dass Menschlichkeit immer der Gewinner ist und so das Leben für alle lebenswert sein kann!
Was würden sie tun wenn sie Geld hätten?
Ich würde es denjenigen in die Hand geben die es brauchen und so ihre Zukunft verbessern könnten. Wie z.B. einem Farmer einen Traktor kaufen oder Maschinen damit er mehr Ertrag aus seiner Arbeit erzielen kann. Ich würde auch alle Organisationen die wirklich  etwas für die Menschen tun aus humanitären Gründen und nur dafür was die Menschen brauchen, weil sie die Bedürfnisse kennen.
Nun leben wir hier in Armut aber es ist besser arm zu sein und zu warten bis wir unsere Chance bekommen! Die Türen sind für uns noch verschlossen aber eines Tages werden wir überall hineingehen können weil wir geduldig sind und darauf warten.
Eines Tages wird das Königreich Gottes kommen und alle Aufrichtigen und die wirklichen Menschen werden dann auf dem Platz sein auf den sie gehören und es wird für alle ein menschliches Dasein möglich werden !

Moderation: Ursula Omoregie

Buchtipp:
Corinna Milborn – Gestürmte Festung Europa
Styria Verlag

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ABSCHIEBUNG

Einleitung

Am 1. Mai 1999 wurde Markus Omofuma bei seiner Abschiebung in einem Linienflugzeug vor Zeugen mit Klebebändern und Fesselung erstickt und ist gestorben.
Daraufhin wurden Abschiebungen neu organisiert! Es hat sich ein Unternehmen Namens Frontex mit Sitz in New York nicht nur als Headquarter für Abschiebungen sondern auch als Grenzschutz der „Festung Europa“ formiert. Die Europäische Union hat ein Abkommen mit Frontex geschlossen und seitdem werden Flüchtlinge mit einem von dieser Organisation bereitgestellten Flugzeug ausser Landes gebracht. Wien ist der bevorzugte Ausgangsflughafen geworden weil von hier aus die Flüge am besten organisiert werden. Vorwiegend wird nach Nigeria und Gambia abgeschoben, die Abschiebung mit tödlichem Ausgang von Markus Omofuma und die schweren Misshandlungen durch die Polizei wurden medial dokumentiert und von den Vorfällen berichtet. Juli 2009 hat Aussenminister Spindelegger dem Aussenminister Nigeria´s geschrieben dass bei weiterer Verzögerung der Ausstellung von Heimreiszertifikaten die bilateralen Beziehungen zwischen Nigeria und Österreich gestört werden. Die bilateralen Beziehungen mit Nigeria basieren auf wirtschaftlichen Abkommen und Zusammenarbeit der Konsulate laut Auskunft des zuständigen Referenten im Aussenministerium für Nigeria. In Nigeria haben sich folgende Wirtschftsunternehmen etabliert : Strabag und Vamed mit eigenem Personal aus Österreich.
Der damalige Botschafter wurde abberufen und nun werden Abschiebungen nach Nigeria alle zwei bis drei Wochen am Dienstag Abend oder Donnerstag Früh durchgeführt. Teilweise werden Flüchtlinge von anderen EU Ländern nach Österreich gebracht um abschoben zu werden. Oder es gibt einen Zwischenstopp in Athen um von dort Flüchtlinge aufzunehmen und nach Lagos zu fliegen.
Flüchtlinge mit Langzeit Aufenthalt werden in die Fremdenpolizei geladen und Angehörigen der nigerianischen Botschaft vorgeführt darauf folgt dann in vielen Fällen das Heimreisezertifikat oder auch nicht ! Trotzdem ob mit oder ohne werden Flüchtlinge nach Nigeria und Gambia geflogen.
Das bedeutet nun dass die Abgeschobenen alleine in einem Flugzeug sind und mit Polizeibegleitung derzeit nach Nigeria und Gambia geflogen werden. Meistens wird in den vergangenen Jahren alle 2 bis 3 Wochen von Wien aus geflogen mit Zwischenstopp auf dem Flug nach Nigeria in einem anderen europäischen Land um Menschen aufzunehmen. Begleitet als Beobachter werden die Abschiebeflüge von  einem Mitarbeiter des Vereines Menschenrechte Österreich, dieser berichtet dem BMI das die Abschiebung  ohne Komplikationen verlaufen ist. Wie in einem Artikel auf Standard online zu lesen war.
Der letzte der sich noch auf dem Flugplatz gegen die Abschiebung gewehrt hat und von dem wir wissen, er ist noch am Leben war Bakary. Er hat schwer verletzt überlebt nachdem er in einer leeren Garage von Polizisten geschlagen wurde ! Sie haben entsprechend ihrem Befehl gehandelt, dass Menschen Männer/Frauen und Kinder in ihr Ursprungsland zurückgebracht werden sollen !
Alle diese bekannten Details und Informationen haben eine weitere Verschärfung der Abschiebepraxis nach sich gezogen. Es ist gleichgültig in welcher körperlichen und psychischen Verfassung ein Mensch ist, sobald seine Abschiebung beschlossen ist, sein Akt abgeschlossen, wird er auch gegen seinen Willen ins Flugzeug gebracht. Ein Mann aus Gambia Marena Sam hat sich mit einem Hartplastik Stück Schnittwunden zugefügt! Unter einigen anderen eine tiefe Wunde am Hals, der Flughafenarzt beim Zwischenstopp in Belgien hat diagnostiziert, dass diese Wunde genäht werden muß und alle anderen ärztlich zu versorgen sind. Wunden die er sich in seiner Verzweiflung selbst zugefügt hat weil er Frau und Kind und sein Leben zurücklassen musste ! Der Arzt in Brüssel hat festgestellt dass Sam aufgrund seiner Verletzungen fluguntauglich ist! aufgrund seiner Verletzungen fluguntauglich ist. Er wurde wieder nach Wien gebracht und kam in Schubhaft !
Darüber hinaus wird auch während des Aufenthaltes in der Schubhaft immer mehr unternommen um die Inhaftierten von der Öffentlichkeit und Kontakten abzuschirmen. Sobald ein Abschiebetermin feststeht werden alle Kontrollen überall verschärft, in UBahn Stationen, auf der Strasse, vor von Nigerianern besuchten Kirchen und neuerdings auch vor Supermärkten. Es geht dann sehr schnell: an einem Tag kontrolliert in Schubhaft gebracht und am nächsten Tag im Flugzeug!  Meistens maximal 40 Flüchtlinge zusammen mit 200 Polizisten, die sie begleiten und wie schon erwähnt einem Bobachter des Vereines der Menschenrechte Österreich!
Am Abend vor der Abschiebung kommt noch der Besuch einer Kommission, die überzeugen sollen, dass die Ausreise freiwillig erfolgt. Diese Kommission, welche  die „Abschiebungsvorbereitungsgespräche“ durchführt setzt sich zusammen großteils aus Mitarbeitern Verein Menschenrechte Österreich und Beamten des BM I ! Unterschreibt jemand nicht freiwillig übernimmt das ein anwesender Beamter:“so ist die freiwillige Ausreise auch unterschrieben!“
Sunday, George, Smarts, Ari Louis, Vincent und Cletus alle Mitglieder von Schmetterling wurden seit der Verschärfung in den Abschiebeflugzeugen unfreiwillig nach Nigeria gebracht! Sie stehen stellvertretend für alle Namenlosen!

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Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-4775/2010
an die Kommission
Artikel 117 der Geschäftsordnung
Ulrike Lunacek (Verts/ALE) und Franziska Keller (Verts/ALE)

Betrifft:        Frontex-Abschiebeflüge

Seit 2004 ist die EU über FRONTEX an der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei der Abschiebung auf dem Luftweg von Drittstaatsangehörigen koordinierend und finanziell beteiligt (Verordnung (EG) 2007/2004). Menschenrechtsorganisationen weisen regelmäßig auf die fehlende unabhängige Beobachtung zur Überwachung der Einhaltung der Grundrechte im Rahmen dieser Abschiebeflüge hin.
Im Falle Österreichs ist eine Organisation mit der Überwachung betraut, die das österreichische Innenministerium als einzigen Auftraggeber hat. Sowohl Menschenrechtsorganisationen als auch Mitglieder des Menschenrechtsbeirates im Innenministerium sehen die Unabhängigkeit dieser Organisation nicht gewährleistet.
Der Vorschlag der Kommission zur Änderung der Verordnung Nr. (EG) 2007/2004 sieht hinsichtlich der Überwachung von Abschiebungen und der Achtung von Grundrechten einige Verbesserungen vor (Vorschlag für eine Verordnung 2010/0039 (KOM/2010/61), Artikel 9 Absätze 2 und 3).
Daraus ergeben sich folgende Fragen:

1     Wodurch kann die Kommission gegenwärtig die Überwachung und die Einhaltung der Grundrechte im Zuge von Sammelflügen garantieren?

2.    Sind die Vorschläge der Kommission in der Verordnung 2010/0039 bezüglich der Verpflichtung von FRONTEX zur Annahme eines Verhaltenskodex eine Reaktion auf derzeitige Missstände?

3.    Setzt sich die Kommission für unabhängige BeobachterInnen bei Sammelabschiebungen ein?

4.    Wie könnte ein Grundrechte-Überwachungssystem für Sammelabschiebungen aussehen?

5.    Wie kann die Kommission auf Grundrechtsverletzungen von Mitgliedstaaten im Zuge von Sammel-Abschiebeflügen reagieren?

6.    Wie wird garantiert, dass Mängel in den nationalen Asylsystemen nicht zu unerlaubten Abschiebungen im Rahmen von Sammelabschiebungen führen?

7.    Nach welchen Kriterien wird den verschiedenen nationalen Bestimmungen bei einer Sammelabschiebung (etwa aus Österreich) entsprochen?

8.    Warum ist Österreich ein Zentrum für Sammelabschiebungen?

9.    Welche Leistungen werden bei Abschiebungen aus Österreich von der EU bezahlt?

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E-4775/10DE
Antwort von Frau Malmström
im Namen der Kommission
(3.8.2010)

Die Kommission weist darauf hin, dass die Agentur Frontex nach dem geltenden Rechtsrahmen im Bereich der Rückkehrpolitik lediglich die Aufgabe hat, die Mitgliedstaaten bei der Organisation gemeinsamer Rückführaktionen zu unterstützen.
Auf diese Maßnahmen finden sowohl die Grundrechtecharta der EU als auch das Protokoll Nr. 4 zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten Anwendung. Danach sind Kollektivausweisungen strengstens untersagt. Hingegen können Einzelrückführungen (einschließlich Mehrfachrückführungen) in bestimmten Fällen gemeinsam, beispielsweise mittels Sammelflügen, durchgeführt werden, sofern sich jede Rückführung auf eine Einzelentscheidung stützt. Solche Rückführaktionen können von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam organisiert werden.
Die EU verfügt bereits über gemeinsame Regeln, um sicherzustellen, dass derartige Maßnahmen unter gebührender Achtung der Menschenrechte durchgeführt werden. Die Mitgliedstaten sind verpflichtet, sich an die Gemeinsamen Leitlinien für Sicherheitsvorschriften bei gemeinsamen Rückführungen auf dem Luftweg zu halten, die der Entscheidung 2004/573/EG des Rates beigefügt sind.

Vor der Rückführung in ein Drittland gilt Folgendes:
-   Erstens,die Mitgliedstaaten müssen sich vergewissert haben, dass die betreffende Person nicht um internationalen Schutz nachsuchen möchte.

-   Zweitens, ist internationaler Schutz beantragt worden, müssen die nationalen Behörden sicherstellen, dass der Antrag sorgfältig und einzeln geprüft und nach vorschriftsmäßiger Bewertung abgelehnt wurde.

-   Drittens, die nationalen Behörden müssen sicher sein, dass das Leben der rückzuführenden Person nach der Rückkehr in das Bestimmungsland nicht in Gefahr ist.

Zwar ist es nicht Aufgabe der Kommission, a posteriori zu überprüfen, ob diese Voraussetzungen in jedem Einzelfall erfüllt sind, doch wird sie der Sache nachgehen, wenn über etwaige Probleme berichtet wird.

Über die Wahrung der vorgenannten Grundrechtsprinzipien hinaus zielt der Vorschlag der Kommission zur Änderung der Frontex-Verordnung auf eine weitere Verbesserung der Rückführungsstandards ab; dabei wird insbesondere die uneingeschränkte Wahrung der Grundrechte hervorgehoben und ein Verhaltenskodex für gemeinsame Rückführaktionen einschließlich eines Monitoringsystems für Zwangsrückführungen gefordert, die von Frontex koordiniert werden.

Ein solches Monitoringsystem für Zwangsrückführungen wird den gesamten Rückkehrvorgang abdecken; des Weiteren wird für alle gemeinsamen, von Frontex koordinierten Rückführaktionen die Mitwirkung eines unabhängigen Überwachungsbeauftragten vorgeschrieben. Auch soll die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte rückzuführender Personen zur Vorbedingung für die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemacht werden. Im Hinblick auf die nötige Transparenz wird eine jährliche Berichterstattung vorgesehen.

Die Auswahl der Flughäfen, die für gemeinsame Rückführaktionen in Betracht kommen, erfolgt anhand nationaler Anfragen, wobei die Erfordernisse der beteiligten Mitgliedstaaten und technische Gegebenheiten maßgebend sind. Dabei wird kein bestimmter Mitgliedstaat bevorzugt behandelt. An den Kosten für die Organisation gemeinsamer Rückführaktionen können sich Frontex oder der Europäische Rückkehrfonds beteiligen.


Parliamentary questions
28 June 2010

E-4775/2010

Question for written answer
to the Commission Rule 117
Ulrike Lunacek (Verts/ALE) and Franziska Keller (Verts/ALE)


Subject: Frontex expatriation flights

Answer(s)

Since 2004, through its Frontex agency, the EU has been participating, both financially and in an organisational capacity, in joint operations by Member States to deport third-country nationals by aeroplane (Regulation (EC) No 2007/2004(1)). Human rights organisations regularly highlight the lack of independent oversight to ensure observance of fundamental rights on these return flights.
Austria has entrusted the task of such oversight to a body which works solely for the Interior Ministry. Both human rights organisations and the Interior Ministry’s Advisory Council on Human Rights believe that this body’s independence cannot be guaranteed.
The Commission proposal for an amendment to Regulation (EC) No 2007/2004 puts forward several improvements with regard to the oversight of return flights and the observance of fundamental rights (Proposal for a Regulation No 2010/0039 (COM(2010)61), Article 9(2-3).

1 How can the Commission guarantee oversight of and respect for fundamental rights on joint return flights?

2. Have the Commission’s calls, in its Proposal for a regulation No 2010/0039, for a mandatory code of conduct for Frontex come in response to the current difficulties?

3. Is the Commission in favour of having independent observers on board joint return flights?

4. How could a system to monitor observance of fundamental rights on joint return flights be organised in practice?

5. What means does the Commission have at its disposal to address abuses of fundamental rights by Member States on joint return flights?

6. What guarantees are there that inadequacies in national asylum systems will not lead to illegal expulsions on joint return flights?

7. On what basis are the various national provisions applied on joint return flights (in the case of Austria, for example)?

8. Why is Austria a hub for joint return flights?

9. What services does the EU pay for on joint return flights from Austria?

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Parliamentary questions
3 August 2010
Answer given by Ms Malmström on behalf of the Commission


The Commission would like to underline that the Frontex Agency has a limited mandate in its current legal framework regarding joint return operations, i.e. to provide assistance to Member States for organising joint return operations.
Both the Charter of Fundamental Rights of the EU and Protocol 4 to the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms are applicable to these activities. These provide that collective expulsions are strictly prohibited. However, a number of individual returns provided that each is based on a separate return decision can be carried out together (i.e. involving multiple returnees), for example by using the same flight. Such return operations can also be organised jointly by several Member States.
The EU already has common rules aimed at ensuring that such operations are carried out with all due respect for human rights. Member States are obliged to take into account the Common Guidelines on security provisions for joint removals by air attached to Council Decision 2004/573/EC(1).

Prior to returning someone to a third country, Member States must:

first, have ensured that the migrant in question does not wish to seek international protection;

second, if a request for international protection has been made, national authorities have to make sure that this request has been carefully and individually assessed, and rejected after a proper evaluation procedure;

third, national authorities must be sure that the life of the migrant sent back is not in danger once he or she has returned to the country in question.

Although it is not for the Commission to verify if these conditions have been fulfilled a posteriori in every individual case, the Commission will duely investigate any reported problems in that regard.
In addition to the above principles of fundamental rights the Commission's proposal to amend the Frontex Regulation aims at improving further the return standards, highlighting in particular the full respect for fundamental rights by requesting a Code of conduct for joint return operations and establishing, in this context, a forced-return monitoring system for Frontex coordinated joint return operations.
Such forced-return monitoring system will cover all phases of the return operation and will make the participation of an independently acting monitor mandatory for each Frontex coordinated joint return operation. Furthermore, conditionality between community funding and the full respect for the fundamental rights of the returnees will be established. An annual reporting mechanism will create the necessary transparency.
Finally, the selection of airports involved in joint return operations is made on the basis of national requests, based on the needs of participating Member States and technical circumstances. No specific preference is given to any Member State in this context. Costs related to the organisation of joint return operations can be subject to co-financing by Frontex or under the European Return Fund.

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BRIEF AUS TRAISKIRCHEN !
Mit allem Respekt würden wir euch gerne von unseren Problemen berichten!

Dieser Brief wurde von verschiedenen Menschen die im Lager leben geschrieben und weitergeleitet an eine Organisation gegen Rassismus, die sich wöchentlich in Wien trifft, sie stehen auch in regelmäßigem Kontakt mit einigen von uns. Nach einer Diskussion in welcher wir uns ausgetauscht haben über unsere Probleme und die Bedingungen mit denen wir leben müssen haben sich unsere Freunde in den Händen der Polizei wiedergefunden „ die Polizisten sind zwischen 20 und 25 Jahre und sind gewaltbereit und blutrünstig, sie behandeln uns nicht gut „! Die meisten Menschen -  Asylwerber, die hier im Lager Traiskirchen leben haben ihre Fingerabdrücke in Griechenland oder Ungarn abgeben müssen.

Als erstes über Griechenland, ihr alle wisst über die Situation in Griechenland  Bescheid, dort gibt es eine massive Mafia Kriminalität und man ist seines Lebens nicht sicher. Wie in unserem Heimatland Afghanistan. In Griechenland wird uns ein Papier ausgehändigt dann sind wir uns selbst überlassen  - Du kannst tun was immer du willst! Wir haben in Parks geschlafen ohne ein Dach über dem Kopf und das Essen gegessen welches an Drogen Kranke verteilt wird. Wir waren im Park als eine Gruppe von Menschen kamen und uns attackierten mit Hockey Schlägern und Messer. Sie haben unseren Unterstand in Brand gesetzt, sie hassen Flüchtlinge. Es gibt hier viele Flüchtlinge die keine Papiere haben, nichts !

Und das österreichische Gesetz ist heutzutage zu undurchsichtig, ihr solltet daran denken dass das gegen das eigene Gesetz gearbeitet wird! Es gibt ein Gesetz das sagt: wenn jemand sechs Monate lang im Lager anwesend war ist es nicht möglich die Person abzuschieben, es muss dieser Person eine weiße Karte ausgehändigt werden. Aber ein Mann den wir kennen war acht Monate im Lager dann wurde er in die Schubhaft transferiert und von dort nach Griechenland abgeschoben. Viele von uns sind vier oder 5 Monate hier mindestens drei Monate. Und wieder ist es so, dass sie uns hier warten lassen, die Zeit gegen uns arbeitet und letztendlich werden wir abgeschoben werden ! WARUM?

Ihr Leute da draußen: kommt ins Lager und seht euch unsere Situation an wie wir leben ! Wir sind hier Gefangene wir dürfen nicht nach Baden gehen oder außerhalb von Traiskirchen. Es ist zu schwer für uns wir werden hier alle verrückt werden!

Ungarn ist ein armes Land das nicht einmal die eigene Bevölkerung ernähren kann, wie können sie dann für Flüchtlinge sorgen ? Die Flüchtlingslager in Ungarn sind sehr schmutzig, wir haben keine Krankenversicherung, viele von uns haben die verschiedensten Krankheiten wie zum Beispiel mentale Krankheiten  und andere.

Es gibt eine Familie Ehemann, seine Frau und zwei Kinder. Alle haben ihre Fingerabdrücke in Ungarn abgegeben und gegen ihre Abschiebung nach Afghanistan berufen. Ihre Leben sind in Gefahr in Afghanistan aber trotzdem sind sie eher bereit nach Afghanistan zurückzukehren aber nicht nach Ungarn zurück! Die Lager in Ungarn sind sehr schmutzig, die Menschen sind alle krank und es gibt auch viele Diebe- mir selbst wurden 1.000 € gestohlen und ich konnte nichts dagegen tun.

In Griechenland ist die Polizei keine Polizei!  Sie schlagen die Leute immer wieder und oft. Sie schlagen die Flüchtlinge, sie haben kein Mitgefühl mit ihnen. In Griechenland haben wir immer demonstriert auch in Ungarn. Die Polizisten sind sehr blutrünstig – sie behandeln  uns nicht gut!

Ich habe hier meinen Cousin der mir näher steht als meine Schwester, ich will nicht woanders hingehen aber trotzdem wollen sie mich nach Griechenland oder Ungran abschieben.

Zum Schluß wollen wir noch sagen:
KEINE GRENZEN, KEIN NATIONALSTAAT ! STOPPT DIE ABSCHIEBUNGEN!

An alle Menschen ihr müsst uns helfen- wir warten auf euch, dass ihr etwas unternehmt! Bringt unsere Stimmen zu den Leuten in die Öffentlichkeit – in die Medien und Zeitungen. Wir wären euch so dankbar wenn ihr das tun könntet.

Mit aller Aufrichtigkeit
Alle Menschen im Lager Traiskirchen


OUT OF TRAISKIRCHEN:
Most respectfully we would like to share our problems with you people!

This letter was written by several persons living in the camp in traiskirchen it was given to anti racist radicals who meet biweekly in vienna and are in regular contact with some of them the next was exchanged after a discussion on the conditions our friends find themselves in “the police officers are between 20 and 25 years  and they are very hot blooded-they do not behave good towards us”
Most of the people who are asylum seekers in austria and living in traiskirchen camp have left their finger prints in Greece and Hungary.
So first of all Greece, you all know the situation in Greece – there is a lot of Mafia in Greece and life is not save. Like in our own country, in Afghanistan. In Greece we get a paper and are left on our ownselves – you can do whatever you want to do. We werre sleeping in the parks without any shelter and esting the same food that they give to drug users. We were in the park when a group of people came and started to attacking us with hockey sticks and knives. They burned our mosque in Greece they hat refugees. There are a lot of refugees without documents there.
The guys in the camp in traiskirchen are ready to kill themselves, but not to go back to Greece or Hungary.
And the austrian law is too difficult nowadays, you must concentrate on this: they are going against their own law! There is a law that says, if somebody has been living in the camp for six months, they are not allwed to deport you, they must give you a “white card”. But there is one guy in front of us, who was in the camp for 8 months, then he was transfered to the closed camp, which is a waiting camp and from there he was deported to Greece. Most of us have been here now for 4 or 5 months, but at least for 3 months. But again, keeping us waiting here, means that they are waisting our time and will finally deport us!WHY?
You people must come to the camp and see the situation. Here, we are like prisoners, we are not suppposed to go out of Baden. It is too difficult, we will all get crazy here!
And Hungary is a poor country, they cannot even feed themselves, how can they feed refugees? The camps in Hungary are too dirty, we had no insurance papers in Hungary, most of us had different diseases like the HBS mind problems and others.
There is one family, a husband, his wife and two children. They have all let their finger prints in Hungary and have appealed against their deportation to Afghanistan. Their lifes are in danger in Afghanistan, but again they are ready to go back to Afghanisatn but hey are not ready to go back to Hungary! The camps in Hungary are too dirty, full of diseases and there are a lot of thieves – my own 1000 Euros were robbed in Hungary and I could not do anything.
In Greece the police is so much nonsense! They beat the people a lot. They beat the refugees, they have no sympathy for them. In Greece we always had demonstrations and in Hungary too. Th policemen are between 20 and 25 yers an they are very hot blooded – they do not behave good towards us.
I have my cousin here in Austria. I do not want to go anywhere and my cousin is closer to me than my sister. But again they want to deport me to Greece or Hungary.
At last we would like to say : no border, no nation! Stop deportation!
You people must help us – we are waiting for you to do something! You must take our voices to the public – the media and newspapers. We are very thankful if you could do this.
Yours sincerely
All the people of the Traiskirchen camp

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Der Standard:
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Profil Bericht (profil 25 - 21. Juni 2010)

„Geistig bin ich schon tot“
Migration. Die Polizei schob zwei Spieler des Migranten-Fußballvereins „FC Sans Papiers“ ab.
Vincent und Cletus landeten in den Slums von Lagos. profil sprach mit ihnen.

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Ein Bericht über Abschiebungen aus der Schweiz!
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Nigerian gay footballer deported by Austria has gone underground;
Austrian police charge his counsellor with 'promoting an illegal stay'
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ABSCHIEBUNG IST NICHT NUR EIN WORT !

Am 1. Mai 1999 wurde Markus Omofuma bei seiner Abschiebung in einem Linienflugzeug vor Zeugen mit Klebebändern und Fesselung erstickt und ist gestorben.
Daraufhin wurden Abschiebungen neu organisiert! Es hat sich ein Unternehmen Namens Frontex mit Sitz in New York nicht nur als Headquarter für Abschiebungen sondern auch als Grenzschutz der „Festung Europa“ formiert. Die Europäische Union hat ein Abkommen mit Frontex geschlossen und seitdem werden Flüchtlinge mit einem von dieser Organisation bereitgestellten Flugzeug ausser Landes gebracht. Wien ist der bevorzugte Ausgangsflughafen geworden weil von hier aus die Flüge am besten organisiert werden. Vorwiegend wird nach Nigeria und Gambia abgeschoben, die Abschiebung mit tödlichem Ausgang von Markus Omofuma und die schweren Misshandlungen durch die Polizei wurden medial dokumentiert und von den Vorfällen berichtet. Juli 2009 hat Aussenminister Spindelegger dem Aussenminister Nigeria´s geschrieben dass bei weiterer Verzögerung der Ausstellung von Heimreiszertifikaten die bilateralen Beziehungen zwischen Nigeria und Österreich gestört werden. Die bilateralen Beziehungen mit Nigeria basieren auf wirtschaftlichen Abkommen und Zusammenarbeit der Konsulate laut Auskunft des zuständigen Referenten im Aussenministerium für Nigeria. In Nigeria haben sich folgende Wirtschftsunternehmen etabliert : Strabag und Vamed mit eigenem Personal aus Österreich.

Der damalige Botschafter wurde abberufen und nun werden Abschiebungen nach Nigeria alle zwei bis drei Wochen am Dienstag Abend oder Donnerstag Früh durchgeführt. Teilweise werden Flüchtlinge von anderen EU Ländern nach Österreich gebracht um abschoben zu werden. Oder es gibt einen Zwischenstopp in Athen um von dort Flüchtlinge aufzunehmen und nach Lagos zu fliegen.
Flüchtlinge mit Langzeit Aufenthalt werden in die Fremdenpolizei geladen und Angehörigen der nigerianischen Botschaft vorgeführt darauf folgt dann in vielen Fällen das Heimreisezertifikat oder auch nicht ! Trotzdem ob mit oder ohne werden Flüchtlinge nach Nigeria und Gambia geflogen.

Das bedeutet nun dass die Abgeschobenen alleine in einem Flugzeug sind und mit Polizeibegleitung derzeit nach Nigeria und Gambia geflogen werden. Meistens wird in den vergangenen Jahren alle 2 bis 3 Wochen von Wien aus geflogen mit Zwischenstopp auf dem Flug nach Nigeria in einem anderen europäischen Land um Menschen aufzunehmen. Begleitet als Beobachter werden die Abschiebeflüge von  einem Mitarbeiter des Vereines Menschenrechte Österreich, dieser berichtet dem BMI das die Abschiebung  ohne Komplikationen verlaufen ist. Wie in einem Artikel auf Standard online zu lesen war.
Der letzte der sich noch auf dem Flugplatz gegen die Abschiebung gewehrt hat und von dem wir wissen, er ist noch am Leben war Bakary. Er hat schwer verletzt überlebt nachdem er in einer leeren Garage von Polizisten geschlagen wurde ! Sie haben entsprechend ihrem Befehl gehandelt, dass Menschen Männer/Frauen und Kinder in ihr Ursprungsland zurückgebracht werden sollen !

Alle diese bekannten Details und Informationen haben eine weitere Verschärfung der Abschiebepraxis nach sich gezogen. Es ist gleichgültig in welcher körperlichen und psychischen Verfassung ein Mensch ist, sobald seine Abschiebung beschlossen ist, sein Akt abgeschlossen, wird er auch gegen seinen Willen ins Flugzeug gebracht. Ein Mann aus Gambia Marena Sam hat sich mit einem Hartplastik Stück Schnittwunden zugefügt! Unter einigen anderen eine tiefe Wunde am Hals, der Flughafenarzt beim Zwischenstopp in Belgien hat diagnostiziert, dass diese Wunde genäht werden muß und alle anderen ärztlich zu versorgen sind. Wunden die er sich in seiner Verzweiflung selbst zugefügt hat weil er Frau und Kind und sein Leben zurücklassen musste ! Der Arzt in Brüssel hat festgestellt dass Sam aufgrund seiner Verletzungen fluguntauglich ist! aufgrund seiner Verletzungen fluguntauglich ist. Er wurde wieder nach Wien gebracht und kam in Schubhaft !

Darüber hinaus wird auch während des Aufenthaltes in der Schubhaft immer mehr unternommen um die Inhaftierten von der Öffentlichkeit und Kontakten abzuschirmen. Sobald ein Abschiebetermin feststeht werden alle Kontrollen überall verschärft, in UBahn Stationen, auf der Strasse, vor von Nigerianern besuchten Kirchen und neuerdings auch vor Supermärkten. Es geht dann sehr schnell: an einem Tag kontrolliert in Schubhaft gebracht und am nächsten Tag im Flugzeug!  Meistens maximal 40 Flüchtlinge zusammen mit 200 Polizisten, die sie begleiten und wie schon erwähnt einem Bobachter des Vereines der Menschenrechte Österreich!

Am Abend vor der Abschiebung kommt noch der Besuch einer Kommission, die überzeugen sollen, dass die Ausreise freiwillig erfolgt. Diese Kommission, welche  die „Abschiebungsvorbereitungsgespräche“ durchführt setzt sich zusammen großteils aus Mitarbeitern Verein Menschenrechte Österreich und Beamten des BM I ! Unterschreibt jemand nicht freiwillig übernimmt das ein anwesender Beamter:“so ist die freiwillige Ausreise auch unterschrieben!“

Sunday, George, Smarts, Ari Louis, Vincent und Cletus alle Mitglieder von Schmetterling wurden seit der Verschärfung in den Abschiebeflugzeugen unfreiwillig nach Nigeria gebracht! Sie stehen stellvertretend für alle Namenlosen !


DEPORTATION IS NOT JUST A WORD

On the 1st of may 1999 Markus Omofuma was killed during his deportation in a public plane on the way to Nigeria infront of witnesses. His mouth was covered with tapes and he was bounded on the chair by the ploice men escorting him  so his breath was taken away and he died.
Then nigerians went for demonstration becauseof his death and after this 120 nigerian  men participatating this demonstration was caught from the police. They were spoken guilty to sell drugs and put into jail from 3 to 10 years in the prison.
Then deporations were rreorganized. The european union signed a contract with a company called “Frontex”, the headquarter isin New York. Frontex is taking ccare now to protect the border to Europe and watch the middle sea with helicopter and fast ships. Boats full with refuges from Marokko or Liberia are shooting from the frontex people or forced to go back to the afrika continent. Many human beings die in the sea on their way to Europe, 1 % of the worldwide refuges arrive in Europe.
Since people who are decided  to be deported from the european governments and police are alone now in the plane with police. They are forced to leave the country in a plane provided in cooperation with frontex.
Only a spectator from the organisation “humanrights austria” is present in the plane and the report to the interior ministry in austria from these people is: “the deportations are going on without any problems “! So it was written in the standard newspaper also thed most deportations are done from vienna because from here everything is well organized.
Nigeria and Gambia are the countries where people are deported to !
The death from Markus Omofuma was reported about in the TV and in the Newspapers. Aswell about the maltrating of Bakary, a man from Gambia. In 2000 he should be deported in a normal plane with other passengers. He refused to enter the plane so the police brought him to an empty hall and beat him almost to death injured him seriously. His Foto was shown in the TV and Newspapers after he had to stay in the deportation camp for some time and thank God he survived. Later he left Austria because he was unable to forget what the austrian police men did to him.  
In July 2009 the foreign minister Spindelegger wrote a letter to the Nigerian minister for foreign affairs complaining that the traveller certificates signed from the ambassador in Vienna are missing. It is a european law that people can only be deported when the home country is identifying the person as a citizen of the country and welcome to go back in signing the traveller certificat. If there will not be a change to be signed more traveller certificates there will be a disturbance in the bilateral agreements between Austria and Nigeria. The bilateral agreements are caused in economic conections and handling together of the consular departments, so the refernet for Nigeria was saying in the foreign ministry. The embassador for Nigeria in Vienna was called back to Nigeria and lost his authority.
The insider information is that the companies Strabag and Vamed are settled in Nigeria so this is the economic relation.
Now since some time deportations to Nigeria are usual every Tuesday evening or Thursday morning every two till three weeks. About 20 to 30 refuges are in theplane with about 200 police men. Some of the refuges are from Austria others are transferd from another european country to Vienna or the plane is stopping in Greece to take about ten refuges escorted from the Greece police.
Refuges some of them are staying and living here for many years are invited to the foreign police office there they meet members of the nigerian embassy. They are asked if they come from nigeria and after that the traveller certificate will be decided to signed or not. But also without this document which is necessary to be deported people have to enter the plane with destinaion Lagos/Nigeria!
The police men are getting their orders from the interior ministry and from the foreign police to control in the street in the public or to enter privat homes. Also to take children from kindergarden or school to bring them to deportation jail and finally to deport them. Men, women and children are taken away from austria by this way! The police is doing what they are told from the officials!
It does not matter in which condition the people are sick or not sick everybody has to enter the plane and find himself back in the country they run away from. If the court decided to finish an asylum case the next step is automatically to be caught and deported.
One man from Gambia his Name is Sam injured himself with a peaceof plastic. He cut his body because of desperation to have to leave his wife and his child and the country he feel at home. He had to enterthe plane in Vienna to Gambia but in Brussels in Belgium a doctor saw him and ordered to bring him back to Vienna. His wound on the neck was so deep and had to be treated from a doctor, this doctor decided it is not possible that he can fly to Gambia!
He was jailed again in the deportation prison for four months then he was released untill they will take him back again for the deportation!
Another man Charles tried to hang himself in the deportation jail and was saved. The next time he swallowed the contence of a battery and was vomitting blood. He was taken from the airportto the hospital and later released. So he could go back to his family, his pregnant wife and his four years old daughter. But every day and moment  he can be taken again and in the worst case he will be sucessful to kill himslef in the deportation jail or on his way to Nigeria!
Many in the deportation camp are in hungerstrike, injure theirselves or even kill themselves, only from some we know and the information is coming to us.
The people in the deportation jail, who are choosen already to be deported are jailed in a single room in the cellar. They are not allowed to have any contact or can call somebody. The only people they see is police and the only they hear is that they should sign a paper that they leave with their own willing. If they refuse then it can be like it happened that a police man is signing instead of them ! Also when the commission from the human rights austria is coming on the day before the planned deportation and try to convince them of they should be ready to be deported they refuse  the next day they have to enter the plane!
From Greece refuges are brought to the plane in chains connecting their hands and legs and some of them were beated from the police already. And it can be that the violence against the refuges continues in the plane during the long journey to Nigeria !

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VINCENT

Ich kam im April 2004 nach Österreich meine Mutter hatte alles verkauft um mir die reise zu ermöglichen. Ich war in Lebensgefahr in Nigeria, weil die Brüder meines Vaters, welchen sie schon vergiftet hatten auch mich ermorden wollten.

Ich suchte um Asyl an und war auch im Asylverfahren bis im Oktober 2008 das zweite Negativ vom Asylgerichtshof ausgesprochen wurde. Dann wurde ich zur Fremdenpolizei vorgeladen und mein Referent hat mir ein Papier gegeben auf welchem stand, dass ich wegen meiner Rückkehr nach Nigeria zum Verein Menschenrecht Österreich oder zur Caritas gehen sollte. Wie sollte ich nach Nigeria zurück wenn dort mein Tod auf mich watete.

Im Februar 2009 wurde ich von der Polizei in Schubhaft gebracht und kam frei weil mir das gelinderte Mittel aufgrund der Intervention meiner Rechtsberatung zuerkannt wurde. Ich ging jeden Tag zur Polizei und holte mir meinen Stempel, dass ich anwesend bin. Jeden Tag hatte ich Angst dass ich wieder in Schubhaft genommen werde.
So war es auch im Juli 2009 sagte mir der Polizist :“heute bleibst du bei uns!“ Ich wurde in die Schubhaft Hernalser Gürtel gebracht und am nächsten Tag in die Rossauerlände. Ich wurde aus meiner Zelle geholt in einem Raum in dem viele Personen in Privatkleidung waren und mit jedem einzelnen von uns in Schubhaft sprachen. Sie sagten mir:“ dass ich Vorteile haben könnte, wenn ich freiwillig meiner Ausreise zustimme!“ Ich antwortete ihnen:“ ich kann nicht nach Nigeria zurück, weil ich schon in meinem Asylantrag gesagt habe, dass mich die Brüder meines Vater´s umbringen wollen!“ darauf sagten sie:“ ich fliege so oder so weil mein Pass aufliegt und auch schon  mein Ticket mit meinem Namen ausgestellt ist!“

Ich wurde wieder in eine Einzelzelle gebracht und weil ich wusste, dass ich mitfliegen musste wollte ich mich umbringen. Ich habe von dem Waschbecken das Gestänge entfernt und den Spiegel kaputt gemacht. Mit der Glasscherbe habe ich mir den linken Unterarm aufgeschlitzt, ich wollte weiter schneiden aber Polizisten kamen herein und haben mir die Glasscherbe weggenommen!

Dann konnte ich meinen Rechtsvertreter sehen und ich habe auf einen Zettel geschrieben, dass ich einen Asylantrag stellen will ! Diesen habe ich dem Polizisten gegeben,- am nächsten Tag wurde ich freigelassen!
Kurz darauf wurde ich nach Traiskirchen geladen und dort einvernommen, ich bekam die weiße Asylkarte und war wieder Asylwerber im Verfahren. Bis zum zweiten Negativ und der Ablehnung meiner Berufung im März 2010 !
Es ging mir immer schlechter weil die Angst immer da war, dass ich nach Nigeria zurück muß! Ich träumte immer wieder von meinem Vater sah ihn tot und von meinen Onkeln, die mir immer sagten:“wir warten auf dich!“ Deshalb ging ich zum Psychiater und bekam Medikamente, die mir halfen ohne Alpträume zu schlafen.
Ich habe auch einen Aufnahmetest in deutscher Sprache gemacht für einen Berufseinstiegskurs. Diesen habe ich auch bestanden aber das AMS konnte mir keine Bewilligung zum Kursbesuch geben weil ich als Asylwerber keine bekommen kann!

Das einzige was mir geblieben war und mir noch Freude machte vergessen ließ war Fussball. Deshalb ging ich auch regelmäßig zum Training und freute mich auf jedes Match. Bis die Polizei am Donnerstag den 29. April kam und mich in Handschellen in die Schubhaft brachte.

Ich bin innerlich schon tot und lebe nur noch weil mein Körper noch nicht zu leben aufgehört hat. Jetzt bin ich wieder dort wo jede Sekunde meine letzte sein kann. Ich denke viel an Wien und meine Freunde an alle die mich kennen und hoffe dass mich niemand vergisst !


VINCENT

I came to Austria in April 2004 ! My mother sold all her property to make it possible i can leave Nigeria and come to Europe. My life was in danger in Nigeria because the brothers of my father who die had poisoned already also wanted to kill me.

I was applying for asylum and my case was going on till october 2008 then i was informedabout the second negativ decision from the asyl court. I was invited to the foreign police and my referent  handed a paper over to me that i am adviced to contact the organisation for humanrights in austria or i should got to Caritas to go back to Nigeria. “How i should return to Nigeria if my life was in danger and death was waiting for me.“

In February 2009 i was jailed in the deportation prison and get free five hours before i was deported because of the intervenation of my lawyer.  I was told from now on i have to meld everyday at the police station and take a stamp from them. I went to the police station everyday and pick my stamp that i am around. Every day i went there with fear that they will tak me again to the deportation prison.

So it happened in July 2009 ! The police man told me: “ today you stay with us!” They brought me to the prison in Hernalser Gürtel and on the next day i was transfered to the Rossauerlände. They take meout of my single arrest room and i entered a room in whichmany people were already inside. People in private clothes and they called us like 15 one by one to meet them at a table. They told me:” if i agree to be deported i will get some advanteges from my government!” I told them i cannot agree because i cannot go back ! Because i already was bringing it up why i run away from Nigeria in my asylum application, that the brothers of my father are waiting for me and are ready to kill me!” They answered me :” i will take the flight anyway! My passport is with them  and the ticket is also reserved for me!”

They brought me back into my single room and i was aware of it that definitely they will deport me. I decided to kill myself and removed the iron from the wash basin and with this i destroyed the mirror. With the peace of glass i cut my left arm and was bleeding.The police came and were shouting i should stop ist. I shouted :” leave me and let me bring my life to an end!” Finally because they were many they take the glass away from me and brought me to the doctor to cover my wound.

My lawyer had waited since outside and they take me to see him. According to his profession he said i could apply for a new asylum. So i write the words on a sheet of paper and gave it to the police officer sitting there. The next day i was released!

Not long time i was called to Traiskirchen and went for another interview. I got a white asylum card and now i was an asylumseeker in the process. Till the second negativ decision was delievered to me through a letter against this one my appeal was also rejected in march 2010.

My condition was getting worst because the fear was always with me that i had to got back to Nigeria! I was dreaming from my father saw him as a dead man and also my uncles who always told me:” we arer waiting for you !” Therefor i met a psyhchiatric doctor and got medicament which made me sleeping without bad dreams.

I also passed a test in german language to start working here. But when i went to AMS the office for workers i was told they cannot give me the permission because i am an asylumseeker and a refuge is not allowed to do such an education.

The only thing i was able to do and gave me joy and let me forget my desperation remained was football. Because of this reason i did not miss the training and i was looking forwarding each match on the field. Till the police came to our training area on Thursday the 29th of april 2010 and took my in hand scuffs to the deportation jail!

Inside me my mind is already dead and i am only still existing because my body is still alive. Now i am back there where each second can be the last one that i am a living human being on this world. I always think of Vienna and my people overthere remeber all they know me and my hope is that nobody will forget me!

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CLETUS

Ich kam im August 2002 nach Wien und suchte um Asyl an. Zunächst wohnte ich im Heim Karibu im 17. Bezirk.
Dieses Heim musste ich jedoch als ich 18 Jahre war verlassen und wusste nicht wohin so wie andere auch. Ich fand eine Schlafmöglichkeit im Haus von Vera und musste selbst für Essen und Miete sorgen. Ich half in der Werkstatt eines Autohändlers und verkaufte Zeitungen.
Ich wartete auf die Ladung zu einer Vernehmung, diese kam jedoch nicht sondern 2006 die negative Entscheidung meines Asyl Antrages vom Bundes Asyl Amt. Ich ging zu vielen Rechtsberatungen und ersuchte um Unterstützung und alle taten ihr Bestes meine Berufung  einzubringen. Es kam keine Antwort bis ich 2007 in Schubhaft am Hernalser Gürtel kam. Dort war ich fünf Monate und stellte einen neuen Asyl Antrag, dieser wurde abgelehnt mit der Begründung, dass schon mein erster Antrag negativ entschieden worden war.
Nach meiner Freilassung hatte ich ständig Angst nach Nigeria abgeschoben zu werden und fuhr in die Schweiz ! Dort stellte ich wieder einen Asyl Antrag!

Nach einigen Monaten wurde mir vom Asyl Büro mitgeteilt, dass ich ausreisen sollte sonst würde ich nach Nigeria abgeschoben.
Als ich 2008 nach Österreich zurückkam wurde ich wieder in Eisenstadt in Schubhaft gebracht, dort blieb ich 3 Wochen bis ich wieder frei gelassen wurde.

In all diesen Jahren war ich der festen Überzeugung und hofft mit Fussball die Chance zu bekommen in Österreich aufgenommen zu werden. Ich fühlte mich als integriert und hatte viele Kontakte zu Trainern, Spielern und Fussballvereinen. Manche Trainer oder Funktionäre die mich spielen sahen sagten:“du bist gut, aber wir können dich nicht bei uns im Verein aufnehmen, weil du kein Visum oder eine Aufenthaltsbewilligung hast!“ Aber nicht nur mir geht es so viele die zugewandert sind haben das gleiche Schicksal wie ich. Wir können unser Talent und Fähigkeiten in Österreich nicht wirklich zeigen. In andren europäischen Ländern ist das nicht so dort sind alle willkommen die Talent haben und fähig sind sportliche Leistungen zu bringen. Sie werden in die sportliche Gemeinschaft aufgenommen und bringen dem Land in dem sie leben Erfolge und Ruhm. 

In Österreich werden Flüchtlinge kriminalisiert und als Lügner hingestellt, wir bleiben unerwünscht und man will uns nur loswerden. Wenn Arnold Schwarzenegger als Österreicher Gouverneur sein kann und so zeigen kann, dass er fähig ist. Warum können wir nicht auch hier frei leben und zeigen was wir können, beitragen können für das Land und dann  sagen, dass Österreich ein gutes Land ist.

Ich habe in Nigeria ständig in Angst gelebt, dass ich eingesperrt oder sogar getötet werde nun habe ich wieder diese Angst weil ich zurück musste. Bis zum Schluß habe ich nur um eines gebeten um meine Freiheit, meine Sicherheit, meine Identität nicht verstecken zu müssen und um Unterstützung der Österreicher.

Ich habe mich auch bei der international universty für einen Aufnahmetest angemeldet, der im Juni sein wird, nun kann ich diesen nicht ablegen weil ich abgeschoben wurde. Ich wollte Internationale Beziehungen studieren und Akademiker werden nun kann ich das nicht mehr.

Meine Botschaft zum Schluß:
God save us all  from the hands of the world politics!

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Abgeschobene Schmetterlinge nach Nigeria:


Sunday:
er hat für uns Fussball gespielt aber nicht nur dass, er hat soweit es ihm möglich war Deutschkurse besucht du sich mit Gelegenheitsarbeiten selbst ernährt! Insgesamt war er bis zu seiner Abschiebung dreimal in Schubhaft beim letzen Mal zweieinhalb Wochen in Hungerstreik !

George:
Hat seine Fähigkeiten als Kamera und Videomann hier verwirklichen können und auch für uns sowohl als auch für OKTO TV Videos gedreht. Er hat sich selbst ein Video Equipment erarbeitet von dem  Geld welches er für seine Aufträge die er erfüllte erhalten hat. Diese Ausrüstung musste er zurücklassen sowie auch seine Fähigkeiten, weil jetzt lebt er mit Nichts und ist froh Essen dass er sich erbettelt zu bekommen.

Smarts:
Er ist ein begnadeter Gitarrist und Sänger der hier bei einigen Auftritten das Publikum begeisterte  wie auch bei den Afrika Tagen 2008 auch selbst eine CD produziert. Das alles nützt ihm nichts mehr, er lebt von Nichts und auf der Strasse in Nigeria!

Ari Louis:
Er war unser bester Tischtennis Spieler und hätte sicher auch bei nationalen Turnieren gewonnen. Zusätzlich hat er unsere Tischtennis Turniere beim Flüchtlingsfest souverän geleitet und koordiniert! Nur als Flüchtlinge gab ihm kein Verein die Chance beizutreten also haben wir einen ausgezeichneten Tischtennis Spieler verloren. Auch er lebt heute in den Slums von Lagos und lebt von Almosen!
Vincent und Cletus werde ich nach dem Verlesen eines Textes, den ich von Mag. Cakl Organisation SOS aus Linz erhalten habe zur Person von Mark ebenfalls am 4. Mai nach Nigeria abgeschoben!


The persons who were deported
(schmetterling 2009 and 2010)

Sunday:
He was playing football for the team Schmetterling but not only this. He was doing german education and was working from time to time to sttel his daily life. Before he was finally deported on the 21st of january 2010 he was taken to deportation jail three times. When he was deported this time he was on hungersrike and was fainting in the jail with no medical treatment!

George:
He Was talented in doing videos and taking with a camera. He was also working for a private TV station and was ordered for several parties and events to video and put it to DVD. So he was able to get his own equipment what he has to leave here when he wasdeprted on the 21st of january 2010. He also left his talents hre because in Nigeria where he has to stay now he has no chance anymore to do all this. He is suffering and hiding and fighting for everydayfood and a place where he can stay till the next morning.  Because of all the stress he was facing in the deportation jail for six months he became sick mentally, he was under treatment from a psychiatric doctor gor his medicaments  and the deportation did not heal him.

Smarts:
He was a special gifted musican playing his guitar and enjoyed the crowd with his music espacially the roots music and high life from Nigeria. He was engaged to perform from Austrians and Nigerians aswell. He was entertaining people at party´s and concerts like on the stage of the Afrika Tage. He was producing his own CD and now he is in the streets of Lagos fighting to survive somehow ! We all lost a big talent and a special artist !

Ari Louis:
He was a well playing table tennis player especially gifted and won the tournament at the Flüchrlingsfest two times! Only that he could not get any chance to play and train in a club in Vienna because a refuge is not welcome! So he never get the chance to play for Vienna/Austria and make them to become winners! Now he is in the Gheto in the 12 Million City of Lagos and lives in he street since he was deported through the Austrian Authorities.

Vincent and Cletus will be also introduced deported on the 4th of May 2010!

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BERICHT EINES ABGESCHOBENEN!

Ich heiße Emmanuel und wurde am 15.Juli 2009 abgeschoben:

Ich wurde am 14. Juli Nachmittags aus unserer gemeinsamen Wohnung von drei Polizisten abgeholt und in die Schubhaft Rossauerlände gebracht. Dort hat mir ein Mann in Zivil gesagt, dass mein „asyl finished „ ist und ich morgen abgeschoben werde. Ich soll ein Papier unterschreiben, dass ich freiwillig ausreise, das habe ich nicht getan und gebeten mit meiner Freundin telefonieren zu dürfen, das wurde mir nicht erlaubt. Auch meinen Rechtsberater durfte ich nicht anrufen.
Später am Abend wurde ich aus der Zelle geholt und in den Besucherraum gebracht. Dort waren viele Menschen auch andere Nigerianer und einige Polizisten in Uniform.. Wir mussten uns an einen Tisch setzen und die Österreicher stellten sich vor als Menschenrechtsverein und wieder legten sie uns das Papier vor zum Unterschreiben. Auch dieses Mal habe ich  es nicht unterschrieben! So wie andere auch nicht!


Dann wurde ich wieder in meine Zelle, die von außen versperrt wurde  zurückgebracht! Zeitig in der Früh es war noch dunkel kamen Polizisten in die Zelle und sagten:“aufstehen wir fahren zum Flughafen !“ Ich musste mit  in ein Zimmer gehen und mich nackt ausziehen, ein Polizist sagte:“ das ist wegen Kontrolle!“ Dann durfte ich was ich am Leib hatte wieder anziehen!


Ich ging mit ihnen in den Hof und musste in einen großen Polizei Bus einsteigen. Es waren einige Abteile durch Türen voneinander getrennt immer für eine oder 2 bis 3 Menschen, sie waren fensterlos und ich konnte nicht sehen was draußen passiert.


Ich hörte draußen Schreie! Ein Mann schrie:“ i am not going ! Even if you kill me!“ Dann hörte ich das Geräusch von Schlägen und auch österreichische böse Worte! Dann fuhr der Bus los, nach ungefähr einer halben Stunde blieb der Bus stehen. Die Tür wurde geöffnet und ich sah, dass wir auf dem Fracht Flughafen waren, habe das Schild Cargo gesehen.


Ich musste zusammen mit anderen, die in den Bussen waren wir waren ungefähr 20 in eine Lagerhalle gehen. Hier gab es auch ein Telefon jedoch war es nur möglich ins Ausland zu telefonieren nicht nach Österreich!


Ich habe den Mann wieder schreien gehört von vorher und ihn auch gesehen:“sein Gesicht war blutig geschlagen und dunkel verfärbt!“ Er hat immer wieder gesagt:“you cannot deport me! I will die if i go back to Nigeria! Why do you want to kill me! Then better kill me now!” Er bekam Handschellen und wurde mit Gewalt ins Flugzeug gebracht.
Ich sah viele Menschen in Zivil nur auf ihrer Jacke stand klein Polizei. Nie zuvor hatte ich so viele Polizisten auf einmal gesehen, nun bekamen wir  50 € und auch etwas zu essen und zu trinken. Wir gingen jeder von uns immer zusammen mit zwei Polizisten die Treppen ins Flugzeug hinauf. Neben jedem von uns saßen rechts und links immer ein Polizist, aber auch andere waren im Flugzeug ungefähr dreimal so viele Polizisten wie wir 20 die mitfliegen mussten.
Ich spürte einen Stich im Herz, so musste ich Österreich unfreiwillig verlassen. Das Land in dem ich seit 2003 gelebt  habe und meine Freundin bleibt alleine zurück und viele Freunde und Bekannte kann ich nun nicht mehr sehen!


Wir flogen von Österreich nach Griechenland und dort kamen Nigerianer mit Ketten an Händen und Füssen ins Flugzeug auch zusammen mit Polizisten in Uniform! Ich dachte:“das ist wie in der Sklaven Zeit ! Schwarze Menschen in Ketten!“


Während dem Flug haben manche geredet und gesagt:“Wie unfair es ist dass sie abgeschoben werden!“ Die Polizisten antworteten sehr laut:“ Ruhe sonst bekommen alle Handschellen!“ Einige waren trotzdem nicht still und sie bekamen welche auch der Mann, der schon geschlagen worden war begann wieder laut zu schreien. Die Polizisten schlugen ihn wieder und fesselten ihn mit Seilen an den Sitz. Die Nigerianer in seiner Nähe begannen mit ihm zu reden, dass er sich beruhigen soll, sonst würde er noch umgebracht und niemand würde etwas davon erfahren!


Wir wussten alle, dass wir ohne Schutz und Menschenrechte waren. Jeder von uns war in Gefahr das Flugzeug nicht lebend zu verlassen. Es war ein Mann vom Verein der Menschenrecht im Flugzeug aber er hat nichts gesagt. Wir waren in den Händen der Polizei, die uns auch zur Toilette begleitete und vor der offenen Tür stehen blieb! Damit sich keiner von uns umbringt so wie es schon bei anderen Abschiebungen vorgekommen ist, das haben wir alle gewusst! Auch dass schon tote Nigerianer in Lagos gelandet sind, gestorben während der Abschiebung!
Als wir in Lagos landeten kamen nigerianische Polizisten ins Flugzeug und die Österreicher übergaben eine Liste. Dann verlangten die nigerianischen Polizisten von uns Geld sonst würden sie uns verhaften. Alle gaben ihnen was sie an Geld bei sich hatten auch ich gab ihnen die 50 €, das war alles was ich hatte!


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Text für Schmetterlinge von Susanne Scholl

Wer aus seinem Land flieht tut das nicht einfach so.
Tschetschenien zum Beispiel kenne ich.
Die Arbeitslosigkeit dort liegt bei 90 Prozent.
Die Kompensationen für die zerstörten Häuser verschwinden zum großen Teil in den Taschen der Beamten, die sie auszahlen sollen. Und dann sind da noch alte Rechnungen offen.
Die Tschetschenen, die heute in Österreich leben, haben gute Gründe um ihr Leben zu fürchten, wenn sie zurück geschickt werden.
So wie alle anderen Menschen aus verschiedenen Ländern dieser Erde, die zu uns geflüchtet sind vor Verfolgung, Not und Elend, Hunger und Leid.
Eine Abschiebung ist ein Gewaltakt, der schwer traumatisiert. Die Menschen, die jetzt aus Österreich abgeschoben werden, sind schon traumatisiert hier her gekommen. Mit der Abschiebung nimmt man ihnen jede Lebensperspektive.
Kinder, die hier in die Schule gehen und eine Zukunft haben, werden in ein Leben zurückgestoßen, in dem sie nur untergehen können. Diese Kinder haben nichts verbrochen und werden doch bestraft.
Ich komme aus einer Familie, die nur deshalb noch existiert, weil sie in einem anderen Land Aufnahme gefunden hat, als sie hier in Österreich mit dem Tod bedroht wurde.
Wir als Österreicher haben eine historische Verantwortung. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen, die hier arbeiten und leben könnten, ins Elend oder sogar in den Tod weggeschickt werden.

Dr. Susanne Scholl
http://www.petitiononline.com/liaboh/petition.html

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"Ich war fremd und ihr habt mich beherbergt" sagt der Weltenrichter der christlichen Bibel zu den Kandidaten für die ewige Seligkeit. "Was ihr dem Geringsten der Brüder Gutes erwiesen habt, das habt ihr mir getan" wird zur Erklärung hinzugefügt. Ein gelegentlicher Blick auf das Jüngste Gericht in der Sixtinischen Kapelle wäre besonders für christliche Politik-Verantwortliche in Österreich keine schlechte Idee.

Mit freundlichen Empfehlungen
A.Holl
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WARE MENSCH


Goods Human beings

Once long ago Austria was a country for immigration. Refuges were welcome this is past and not the reality today. Today refuges are disturbance a good with date of expirey, which must be taken  away through deportation.
The white asylum card which they get aslong as long their asyl is working can be taken away from them through the police anytime. And it happens like this if  Nigerians and Gambians are controlled, then they were told.”your asylum is finished” and they find themselves in the deportation jail.
But with or without the white card their personal freedom is taken away from them because every day and any time they can be taken from the police and then they will be deported like also Tschetschenisch and Kosovo People in these days. They are also the ones who will be permanently controlled from the police in the public or they go and enter their houses and privacy.
The right to stay after staying in the country for more than five years is just a joke! Because it is impossible for a asylumseeker to fulfill the rules they have to. For example they are asked to prove a regulary income and proove the work contract with acompany. But an asylumseeker is not allowed to do any officially work or can be employed from a company.
So it is the only solution and challenge for them to be waiting untill they are taken and deported one day ! And each day can be the last one they can live their everyday life being together with their friends, mates, Wifes or husbands and their children.
Nevertheless they don´t give up hope that one day people will accept them as human beings who are living here since and follow and are used to the system and belong to the society since. They love the country austria where they are living since and spend their live with the people in thier environment. But nevertheless from one to the next day they are deported like a good and luggage are brought out of the country and the place they feel at home already.
They find themselves back in a country they don´t know anybody and are not used of the system anymore since they left it years ago.
So at least they are forced to loose thier privacy and home country how they feel it and they die a psychical and physical death find theirselves in the darkness and we are responsible for this !

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So lebte Vincent, am 4. Mai abgeschoben in Wien!
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Am Donnerstag begannen wir mit dem Training auf der Marswiese wie immer. Plötzlich waren wir von mehr als 50 vielleicht 70/80 Polizisten umringt. Sie umkreisten uns und einer hatte eine Kamera und filmte, sie trugen verschiedene Uniformen. Einer hatte die Kopien der Spielerpässe in der Hand und verlas die Namen, die darauf standen. Dann mussten wir alle in die Kabine gehen uns anziehen, einige waten bei uns andere standen vor der Tür. Sie nahmen fünf von uns im Polizei Bus mit, drei wurden freundlicherweise frei gelassen wie ich später erfahren habe.
Vincent und ich mussten bleiben und kamen in Einzelzellen am Hernalsergürtel. Später nach einigen Stunden kamen wieder Polizisten und sagten ich soll mitkommen. Vincent habe ich nicht gesehen nur Polizisten, sie befahlen mir in den Hof zu gehen und in einen Bus zu steigen. Dann fuhren wir durch das Tor und der Bus blieb stehen. Ich war alleine und hörte viel Lärm und Geschrei von Menschen, wusste nicht was los war. Ich bekam Angst weil ich in dem Auto eingesperrt war, dort blieb ich auch einige Stunden. Ich hatte Angst zu ersticken, weil in dem kleinen Raum im Auto der Sauerstoff knapp wurde, Auch das Licht ging aus und ich saß im Dunkeln. 
Dann wurde die Tür geöffnet und ich sah viele Menschen und Polizisten alle schrieen nd es war sehr laut ! Nun wusste ich dass die Menschen für mich gekommen waren und ich war dankbar, dass sie mir helfen wollten. Ich werde immer den Menschen dankbar sein die vor der Schubhaft Hernalser Gürtel versuchten zu verhindern, dass ich weggebracht wurde.
Ich bin zu Boden gestürzt und auf die rechte Schulter gefallen sofort verspürte ich Schmerzen ebenso in meinem Fuß weil jemand ich konnte nicht sehen wer ihn fest gehalten hat. Ich habe geschrieen  vor Schmerzen und Angst : you break my leg!“ (Ich habe der Ärztin am nächsten Tag in der Schubhaft meine Schmerzen gesagt, ihre  Antwort : „ das ist nichts!“ Sie hat mich nicht untersucht oder etwas gegen meine Schmerzen gegeben!)
Ich wurde in einen anderen Polizei Van gestoßen und wartete dort weiter bis ich in die Rossauerlände gebracht wurde.
Dort musste ich meine Kleidung abgeben und war in Unterhose in einem Einzelraum eingesperrt. Ich machte Lärm weil mir immer kälter wurde und endlich kam ein Polizist ! Ich sagte ihm, dass  mir kalt sei, daraufhin stellte er die Heizung an und es wurde mir zu heiß, wieder hatte ich Atemprobleme wegen der Hitze in dem Raum. Ich rief wieder und sagte es ist zu heiß. Darauf sagte der Polizist. „Du wolltest es heiß!“ Ich wusste er war böse auf mich!
Ich wurde zur Vernehmung gebracht sah nur Polizisten und einen Mann der sagte, dass er von der Caritas ist. Ich wusste schon von anderen die ihn gesehen hatten dass er vom Verein Menschenrechte Österreich ist und oft  bei Vernehmungen dabei ist. Ich wusste er ist nicht „mein Bruder“! Ich sagte dass ich meinen Rechtsberater und jemanden der nigerianischen Botschaft sehen will. Die Polizisten sagten: „du bist hier bei uns und wir bestimmen wen du sehen kannst.“ Ich fragte ob ich telefonieren kann: „ das darfst du auch nicht!“ war die Antwort. Auch „mein Bruder“ vom Verein der Menschenrechte hat mir nicht geholfen.
Am Montag Mittag sah ich meinen Rechtsberater und konnte noch mit ihm sprechen. Am Dienstag es war glaube ich  Nachmittag kamen Polizisten die sehr kräftig waren in meine Einzelzelle und haben gesagt:“Mitkommen wir fahren zum Flughafen!“ Ich wusste Widerstand hatte keinen Sinn und ging mit ihnen mit auf meinem Weg zur Abschiebung nach Nigeria!

Cletus im Polizei Bus
 „ Pic pro.at- Franz Perc“
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DVD Bleiberecht ab sofort erhältlich
gegen Spende auf
Konto Nummer 287 166 030 00
Bank die Erste 2011

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1% der Weltweiten Flüchtlinge in Europa !

Ein halbes Jahrhundert ist vergangen seit Österreich für viele Flüchtlinge zur neuen Heimat geworden ist. Alle  haben dazu beigetragen um Österreich wieder aufzubauen und sind ÖsterreicherInnen geworden. Sie waren willkommen und haben sich in die Gesellschaft eingelebt mühelos die Sprache gelernt weil sie als Menschen akzeptiert wurden und aufgrund ihrer Fähigkeiten und Talenten auch als wertvolle Bereicherung gesehen wurden. Sie haben uns ihre Kultur gebracht und so ist eine gemeinsame österreichische Kultur entstanden.

Das bliebe auch für einen längeren Zeitraum so jedoch dann wurde das Bild des Flüchtlings ein Anderes. Flüchtlinge sind nicht erwünscht und sollen wieder dort zurückkehren wo sie hergekommen sind. Ihre Individualität wird nicht mehr wahrgenommen ihr Recht auf Aufnahme in die Gesellschaft wird ihnen aberkannt. Sie können beitragen zum allgemeinen Wohlbefinden der Menschen uns ihre Kultur bringen und die Wirtschaft florieren lassen. Sie haben Kontakte mit Menschen, die keine Berührungsängste kennen und nicht verstehen können warum sie ausgegrenzt werden ! Dennoch gibt es die allgemeine Meinung und das Negativ Bild des Flüchtlings. Viele sprechen davon und begründen das durch wissenschaftliche Studien, dass wir in einem Nomadenzeitalter leben und Europa immer weniger BewohnerInnen hat. In anderen Kontinenten ist das Gegenteil der Fall:
Zu viele Menschen, deshalb Kriege, lebensbedrohende Konflikte, wenig Chancen auf Bildung und Arbeit !
Also gehen die Menschen weg und flüchten auf gefährlichen Wegen und viele kommen nicht lebend in Europa an, es sind eben 1 % !

In Österreich wurde in den 70 er Jahren jedem die Chancen gegeben auf Bildung und Arbeit, Menschen wurden von anderen Ländern eingeladen nach Österreich zu kommen. Heute kommen sie von selbst aber sind nicht willkommen. Obwohl sie beitragen wollen, Bildungschancen annehmen wollen und ihre Begabungen, ihr Wissen und ihre Bereitwilligkeit unter Beweis stellen wollen zu den hier lebenden Menschen zu gehören. Sie wollen die Umgangssprache erlernen sich ebenso wie alle Anderen unterhalten und zur Arbeit gehen, für sich selbst sorgen und beweisen, dass sie jahrelang hier lebend schon dazugehören und hier ihre Heimat gefunden haben.

Schweden hat als einziges Land in Europa erkannt, dass die Zukunft darin liegt allen Menschen die im Land leben zunächst einmal Chancen zu geben. Ihn en bei freiem Aufenthalt die Möglichkeit zu geben etwas sinnvolles zu tun wie Schulbildung. Berufliche Ausbildung oder jenen die dafür befähigt sind auch die Berufstätigkeit zu ermöglichen. So bedarf es keinen speziellen Integrationsförderungs Maßnahmen. Integration passiert von selbst, weil die Bevölkerung eine homogene Gesellschaft ist. Schweden startet ein Pilotprojekt in Europa!

 Andere Länder behandeln die Flüchtlinge wie Tiere, überlassen sie sich selbst. In der Türkei werden sie beschossen, in Griechenland wieder ins Meer getrieben, die Leichen werden dann an Land geschwemmt.

Wir haben uns mit Flüchtlingen zusammengesetzt und ein Konzept in Rohform, welches aber möglich und ausbaufähig ist erarbeitet:
Für einen gewissen Zeitraum sozusagen als substititär Schutzberechtigte erhalten alle die weiße Karte mit Vermerk für ein Jahr, jene die bereit sind sich aktiv an ihrem Hiersein zu beteiligen. Ihre angebotenen Chancen anzunehmen wie zunächst Grund Deutschkenntnisse, dann Weiterbildung wie z.B. zum Facharbeiter oder auch eine berufsbildende Ausbildung sowie schulische Weiterbildung. Jene die befähigt erhalten Zugang zum Arbeitsmarkt und sorgen für sich selbst leben in einer eigenen Wohnung- Sie sind allen gleichgestellt die mit Arbeitsvisum arbeiten, sind sozialversichert und zahlen ihre Steuern.
Jene die aufgrund mangelnder Kenntnisse nicht für sich selbst sorgen können werden in Wohneinheiten mit Betreuung aufgenommen und entsprechend vorbeireitet für ein selbstständiges Leben.

So kann das Leben hier für viele erträglich werden, es werden die nötigen psychiatrischen Behandlungen minimiert werden. Österreich könnte ein Beispiel geben wie wir Fremden und Asylrecht handhaben durch positive Haltung und vor allem durch die Botschaft, welche darin begründet ist, dass wir ein Land sind welches Menschen als Individuum respektiert und sie menschenwürdig behandelt.

Anbei eine kleine Auswahl persönlicher Stellungnahmen und Vorstellungen  von Flüchtlingen, weil die im Dunkeln sieht man nicht !

Ute Bock
Flüchtlingsprojekt Ute Bock

Ursula Omoregie
Verein Schmetterling – Lebenshilfe für Flüchtlinge

Pater Patrick Kofi Kodom
Fair & Sensibel

Angelo Kreuzberger
Youth for Human Rights

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SO KÖNNTE ES SEIN :

Unterbringung in Quartieren falls nicht bei Freunden oder Partnern möglich !

IDENTITÄTSAUSWEIS / MELDEZETTEL
KRANKENVERSICHERUNG
GRUNDVERSORGUNG solange im Bundesgebiet aufhältig
l.t. Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention

Jeder hat Anspruch auf drei Monate Deutschkurs und Information bezüglich
Behörden, Strukturen und gesellschaftliche Normen
Sowie das Land Österreich

Darnach 6 Monate je nach individuellen Fähigkeiten Berufs und schulische Ausbildung (außerordentlicher Schüler) unter der Leitung von Betreuern und Sozialarbeitern
Einbindung von Vereinen und Institutionen denen die Betroffenen angehören auch Patenschaften einbeziehen
Legale Beschäftigungs/Arbeitserlaubnis !

In dieser Zeit ist jeder/jede geschützt vor Schubhaft und Abschiebung Zeitraum für ein Jahr !

Ist nach einem Jahr  keine Perspektive auf Existenz Gründung und Fußfassung in Österreich  zu bemerken, ermöglichen der FREIWILLIGEN Ausreise nach Beratung durch Mitarbeiter von Vereinen die Flüchtlinge betreuen.

WIE IST ES JETZT:
 Sobald Asylverfahren beendet Verlust von Wohnmöglichkeit und Essensgeld, somit mittellos!
Abnahme  des Identitätsnachweises, somit ohne Ausweis und so auch kein Meldezettel möglich.
Folge bei Kontrolle in Schubhaftnahme
Kein Zugang zu legaler Erwerbstätigkeit somit illegale Erwerbstätigkeit wieder mit Gefahr bei Kontrolle in Schubhaft

Verlust von sozialer Umgebung, Trennung von Partnern (Ehepartner) und Kindern bei Schubhaft/Abschiebung

Keine Anerkennung der Bereitschaft sich hier in die Gesellschaft einzufügen durch Kurse und bereits begonnener schulischer Ausbildung.
Keine Krankenversicherung und medizinische Betreuung oder Supervision somit psychische und physische teilweise Gesundheits gefährdend mit Folgeschäden (Hungerstreik oder auch kein Geld für Essen )
Keine Rücksichtnahme auf nachfolgende Verfolgung bei Rückführung ins Heimatland
Hohe Kosten bei Abschiebungen
Verlust der Identität und Aberkennung der Individualität und Fähigkeiten
Keine objektiven Asylentscheidungen (auch der gelungene Fluchtweg wäre schon ein Asylgrund)

MENSCHENRECHTE:
Recht auf soziale Sicherheit
Recht auf Bildung
Recht auf faires Verfahren (laut VGH sind Asylverfahren ausgeschlossen)
Recht auf Privat und Familienleben

Folgen der Abschiebung können menschenrechtlich bedenklich sein !

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NACHRUF ZUR ABSCHIEBUNG
am 21. Jänner 2010

Bei dieser Massenabschiebung mussten das erste Mal auch  Mitglieder von Verein Schmetterling das Land verlassen:

IBETO Sunday, IDAHOSA George und AGBO Jude!
SUNDAY war seit Beginn 2006 von Verein Schmetterling aktiv bei unserem Verein als Fussballer war insgesamt drei mal in Schubhaft. Dieses Mal war er seit 25.11.09 im PAZ Rossauerlände. Leider hatte die Rechtsberatung keinen Erfolg, sein  Akt war für die Fremdenpolizei bereits abgeschlossen. Trotzdem war der nachfolgende Rechtsberater bis zum Abflug bemüht seine Abschiebung zu verhindern.
Er begann vor zwei Wochen einen Hungerstreik obwohl er aufgrund der Schubhaft bereits körperlich geschwächt war, er hat pro Tag einen Kilo seines Körpergewichtes verloren. Am Tag seiner Abschiebung betrug sein Blutzucker Wert 48 und er hatte 14 Kg abgenommen !
Bei meinem letzten Besuch am Samstag den 16.01. war er am Morgen des selben Tages kollabiert sein Blutdruck betrug 218/128 was bedeutet dass er Schlaganfall gefährdet war. Kein Arzt hat sich darum gekümmert. Er selbst war bereits kaum in der Lage mir zuzuhören und sichtlich abgemagert.
GEORGE hat während seines Aufenthalts in Österreich verschiedenste Ausbildungen absolviert wie einen Universitäts Deutschkurs und eine Ausbildung an der Kunstakademie. Er war unser Video Mann und hat unsere Veranstaltungen bildlich festgehalten. Während er seit September 2009 im PAZ Rossauerlände in Schubhaft war ist aufgrund der Isolation eine psychiatrische Erkrankung ausgebrochen es wurde eine schwere Psychose diagnostiziert und er wurde vom Verein Dialog ärztlich betreut und medikamentös behandelt. Seine Rechtsvertetung hat ihn bis zuletzt davor bewahren können aufgrund einer Haftbeschwerde bei vorher durchgeführten  Massenabschiebungen welche von Frontex europaweit organisiert werden abgeschoben zu werden bis zum 21.1. !
JUDE hat in Wr. Neustadt mit seiner Freundin gelebt die Hochzeit war geplant er war zwei Wochen in Schubhaft und in Hungerstreik. Sein Blutzuckerwert am Tag der Abschiebung betrug 37 sein Körpergewicht 49 Kilo !
Alle diese Werte sind bereits im normalen Krankeitssystem schwerst Gesundheits gefährdend und werden in stationärer Behandlung in einem Krankenheus intensivst behandelt. Aber dieses Recht auf Gesundheit steht Menschen die in der Schubhaft sind nicht zu!
Es war auch dem Rechtsvertreter nicht mehr möglich am Tag der Abschiebung seine Klienten zu sehen, das wurde ihm verwehrt weil sie schon in der „Sicherheitszelle“ auf den Abflug warten mussten. Es dürfte das Ergebnis der ärztlichen Untersuchung ergeben haben, dass alle flugtauglich waren, weil sie den Airbus um 21:00 bestiegen haben in Richtung zu einer Stadt  in Europa, Von dort ging es dann weiter Richtung Lagos/Nigeria !
Um 21:10 erhielt ich den Anruf eines Rechtsvertreters, der bis dahin im PAZ Rossauerlände anwesend war: „wie haben verloren, alle mussten den Airbus besteigen!“
Es stellen sich für mich einige Fragen:
Warum hassen wir die Menschen so, die schon jahrelang hier leben?
Jedoch keine Chance auf Aufenthalt bekommen sondern als Asylantragsteller die einzige Endlösung für sie ist in Schubhaft zu kommen und dann abgeschoben zu werden per Flug nach Nigeria !
Was denken sich die Menschen in Nigeria welche die Abgeschobenen in Empfang nehmen, wenn sie kranke Menschen sehen?
 So bringen wir die Menschen zurück in ihr Land!
Wie betreut der Verein der MENSCHENRECHTE Österreich die Menschen in der Schubhaft?
Ich höre von denen, die ich besuche dass sie zunächst glauben die Vertreter des Vereines stehen für sie als  Verteidiger ihrer Menschenrechte. Aber schon bald erkennen sie, dass das Ziel der Besuche ist, dass sie keine Probleme machen  und freiwillig unterschreiben sollen ihrer Abschiebung zuzustimmen.
Verein Menschenrechte Österreichs begleitet  auch die Abgeschobenen auf ihrer Rückkehr während des Fluges und berichtet dann über eine Rückführung ohne Komplikationen!
Wer macht sich Gedanken wie es mit den Zurückgebrachten weitergeht?
Ein Zeitzeuge hat in einem Interview im Falter 2008 bereits berichtet, dass Abgeschobene ins Gefängnis abgeführt werden  und dann nur gegen Kaution freikommen. In Gefängnissen in Nigeria ist man hilflos allem was jemand angetan werden kann ausgeliefert ! Trotzdem steht in den Negativ Bescheiden, dass Nigeria ein demokratisches Land ist und die Menschenrechte beachtet werden!
Sind Asylwerber oder Menschen ohne legalen Aufenthalt keine Menschen sondern nur eine Akte eine Zahl?
Die Bürokratie hält sich eisern an gesetzliche Vorgaben! Es wird immer weniger Rücksicht genommen auf die Biographie des Einzelnen ! Zurückbleiben nach einer Abschiebung verzweifelte PartnerInnen, Freunde und Bekannte die einen Menschen der zu ihrem Leben gehört hat verloren haben!
Ich spreche für die Abgeschobenen und für alle die sich bemüht haben und bemühen werden Menschen vor der Abschiebung zu retten, und für alle die davon persönlich betroffen sind wie die Hinterbliebenen Freunde, Bekannte, Kinder und PartnerInnen!
Die nächste Abschiebung ist am 01.02.2009 geplant !!!!!!

Im Falle von Rückfragen bitte mich per email zu kontaktieren……..
Ursula Omoregie
Obfrau
Ursula.omoregie@chello.at

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BLEIBERECHT

Ein Jahr Bleiberecht ! Was ist daraus geworden ?

Ein Jahr ist vergangen der 10. Oktober 2008 wurde zum Bleiberechts Forderungstag erklärt.
Es hat ein Sesselmeer vor dem Bundeskanzleramt gegeben.
Viele haben mich gefragt ob sie jetzt eine Chance auf legalen Aufenthalt haben werden?
Ich war vorsichtig und habe wenig Hoffnung gemacht, meine Skepsis hat sich bewahrheitet.
Weil Bleiberecht gibt es nicht für alle, die es verdienen, die Vergabekriterien sind lediglich
von den Beamten der MA 35 in Wien zu erfragen, aber bekannt sind sie nicht!
Es wurden seit der Möglichkeit der Antragseinbringung 1056 an der Zahl eingebracht und 56
positiv entschieden. Diese 1000 deren Antrag negativ entschieden wurde sind wahrscheinlich
nicht mehr im Bundesgebiet aufhältig. Weil von den Beamtinnen bei der Einbringung des Antrages
ein Reispass verlangt wird sonst wird der Antrag nicht angenommen, wird der Antrag dann
negativ entschieden ist eine Abschiebung die Folge.

Ein Beispiel welches in den Medien gezeigt wurde:
Peter Paul seit acht Jahren in Leogang wohnhaft, auch er hat den Antrag auf Bleiberecht gestellt.
Die Folge für ihn trotz Interventionen durch Bürgermeister, Landeshauptfrau und seinen Mitmenschen
war die Abschiebung am 4.Juni im Zuge einer Massenabschiebung! Der ORF hat darüber berichtet
aber verhindern konnte seine unfreiwillige Ausreise nicht werden.

Verein Schmetterling plant und organisiert eine offene Diskussion zum Thema Bleiberecht,
bei welcher zu Wort kommen sollen:
Ute Bock, Josef Böck
Rechtsberatung und Rechtsvertreter und Betroffene
Einleitung und Moderation: Ursula Omoregie

Dazu eingeladen und informiert werden JournalistInnen
Beiträge von Youth for Humanrights

Datum: 9. Oktober 2009
Beginn : 19.00 Uhr
Ort: SkyDome des Wiener Hilfswerk
1070, Schottenfeldgasse 29

 
 
 
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